Lateinamerika

Regionalwahlen in Venezuela. Opposition nach gescheitertem Referendum gegen Präsident Chavez gespalten

Bolivarianische Bewegung hofft auf neuen Sieg

Am Sonntag finden in Venezuela Regional- und Gemeindewahlen statt. Dabei hoffen Anhänger von Präsident Hugo Chávez auf einen deutlichen Sieg. Ziel ist es, die Gouverneure in den meisten Bundesstaaten zu stellen und vor allem die Oberbürgermeisterwahlen in Caracas zu gewinnen. In den vergangenen zwei Wochen waren 194 der Kandidaten für die 8000 zu wählenden Ämter zurückgetreten. Einige davon kamen aus dem bolivarianischen Lager, die Mehrfachkandidaturen chavistischer Vertreter vermeiden wollten, die meisten jedoch waren Oppositionspolitiker.

Mit Zahlenspielen sind mehr US-Amerikaner im Land, als eigentlich geplant

US-Militärpräsenz in Kolumbien wird erhöht

Am 9. Oktober genehmigte der US-Kongress weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit eine Verdopplung des in Kolumbien tätigen US-Millitärpersonals von 400 auf 800 und die des für private Militärunternehmen (PMC) tätigen US-Personals von 400 auf 600. Zusätzlich wurden auch US-Militäroperationen im Zusammenhang mit der Suche nach entführten US-Bürgern genehmigt.

In Venezuela kriminalisieren Apparatschiks den Sturz einer Kolumbus-Statue

Revolution nicht beantragt

Christoph Kolumbus war kein Heiliger und die "Entdeckung" Amerikas alles andere als ein für beide Seiten erfreuliches Ereignis. Das hat sich auch in Europa herumgesprochen. In Venezuela wurde aus dem Tag der Entdeckungsfeiern der "Tag des indigenen Widerstandes". Der Sturz einer Kolumbus-Statue durch Hunderte Basisaktivisten ist jetzt aber Grund eines handfesten Konflikts mit dem Staatsapparat. Mit ihrem Sturz am 12. Oktober entbrannte eine breite Debatte. Drei wegen der Aktion inhaftierte Aktivisten erfahren viel Solidarität.

Die Unterstützung der Opposition in Venezuela durch Washington läuft verdeckt Trotzdem gibt es Hinweise auf Subversion

"Krieg um die Köpfe"

Nachdem die US-Regierung den Sieg von Hugo Chávez bei dem Referendum um seine Abberufung am 15. August dieses Jahres anerkannte, gingen viele Beobachter von einer Entspannung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern aus. Der Einspruch kam aus Venezuela: Einer Verbesserung der Beziehungen müsse ein Ende der finanziellen Unterstützung der dortigen "antidemokratischen Oppositionsgruppen" durch Institutionen der US-Regierung vorausgehen. Glaubt man jüngsten Informationen der US-Tageszeitung "Miami Herald" aus US-Regierungskreisen, ist ein solcher Politikwechsel jedoch ausgeschlossen.

Die Unterstützung der Opposition in Venezuela durch Washington läuft verdeckt. Trotzdem gibt es Hinweise auf Subversion

Made in the USA

Nachdem die US-Regierung den Sieg von Hugo Chávez bei dem Referendum um seine Abberufung am 15. August dieses Jahres anerkannte, gingen viele Beobachter von einer Entspannung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern aus. Der Einspruch kam aus Venezuela: Einer Verbesserung der Beziehungen müsse ein Ende der finanziellen Unterstützung der dortigen "antidemokratischen Oppositionsgruppen" durch Institutionen der US-Regierung vorausgehen. Glaubt man jüngsten Informationen der US-Tageszeitung Miami Herald aus US-Regierungskreisen, ist ein solcher Politikwechsel jedoch ausgeschlossen.

Ringen um die Transformation

Chávez will den Reformprozess in Venezuela mit personellen Rochaden vertiefen. Basisbewegungen kritisieren die Ernennung der KandidatInnen für die bevorstehenden Kommunalwahlen.

Chávez vertieft die Transformation

Nach dem von der bolivarianischen Bewegung erfolgreich bestandenen Referendum gibt es Diskussionen über den Kurs der Regierung. Chávez hat die Regierung umgebildet, die Opposition ist sich uneins.

Venezuelas Opposition setzt auf Destabilisierung

Sieg von Chávez

Mit der massivsten Wahlbeteiligung in der Geschichte Venezuelas fand am 15.8. bis um Mitternacht der mit Spannung erwartete Urnengang statt, der über den Weiterverbleib von Präsident Hugo Chávez Frías im Amt des Staatsoberhaupts entschied.

„Demokratische Opposition“ setzt auf Terror und Verleumdung

Chávez bleibt Präsident in Venezuela

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat das Referendum, das die Opposition gegen ihn anstrengte, klar gewonnen und kann somit sein Mandat bis Januar 2007 zu Ende führen. Schon das erste vom Präsidenten des Nationalen Wahlrates (CNE) in Venezuela, Francisco Carrasquero, verkündete Ergebnis, das am 16. August gegen 4:00 Uhr Ortszeit bekannt gegeben wurde, war eindeutig. Demnach votierten 58,25 Prozent gegen seine Amtsenthebung und 41,74 Prozent dafür.

Chávez bleibt

58,25 Prozent der VenezolanerInnen haben gegen die Amtsenthebung von Hugo Chávez gestimmt. Die bolivarianische Revolution wird fortgeführt. Destabilisierungsversuche der Opposition sind wahrscheinlich.
Hugo Chávez nach dem Wahlsieg: «Jetzt wird dem Kampf gegen Ungerechtigkeit, Marginalisierung und Armut Kontinuität verliehen.»