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jW-Leserreise in Venezuela: Seit zwei Monaten tritt die Belegschaft von »Snacks America Latina« für eine Gewerkschaftsvertretung ein

Snacks und Klassenkampf

Die Straße vor dem Betrieb ist mit Baumstämmen, Ästen, Eisenrohren und Autoreifen versperrt. Seit über zwei Monaten halten die Beschäftigten von »Snacks America Latina« am Rande der Millionenstadt Barquisimeto in Zentralvenezuela ihren Betrieb nun schon besetzt. Vor den Werkstoren stehen einige Arbeiter Wache, andere liegen in den Lieferwagen des Unternehmens auf Matratzen und schlafen. Die Nacht war kurz. Schon um vier Uhr morgens tauchte eine Richterin auf. Zusammen mit 60 Polizisten versuchte sie, dem Zweigstellendirektor gewaltsam Zugang zum Betriebsgelände zu verschaffen.

Venezuela rüttelt an den Produktionsverhältnissen. Besetzte Unternehmen, Enteignungen und Arbeitermitverwaltung

Öffentliches Interesse vor Profit

Ende Juli 2005 erklärte Venezuelas Präsident Hugo Chávez in seiner TV-Sendung »Aló Presidente«, daß 136 geschlossene venezolanische Unternehmen derzeit bezüglich der Möglichkeiten einer Enteignung überprüft würden. »Die Existenz geschlossener Unternehmen verstößt gegen die nationale Verfassung. Das ist genauso wie bei brachliegendem Land«, so Chávez. Die Ankündigung erfolgte bei der Wiedereröffnung einer neun Jahre lang geschlossenen Kakaofarm, die von den Arbeitern mit einem Kredit der Regierung gekauft und in die Unión Cooperativa Agroindustrial del Cacao verwandelt wurde.

Prozess gegen Attentäter auf Staatsanwalt Anderson beginnt

Venezuela: Bombenleger vor Gericht

Am Dienstag, den 20. September beginnt in Caracas der Prozess gegen drei Venezolaner, die beschuldigt werden im vergangenen Jahr den Staatsanwalt Danilo Anderson mittels eines Sprengstoffanschlags ermordet zu haben. Am Abend des 18.11.2004 um 21:47 Uhr zerriss eine Bombe in Caracas das Auto des Staatsanwaltes. Die Sprengladung war so stark, dass es Stunden dauerte, bevor seine Leiche identifiziert werden konnte. An einem politischen Hintergrund des Anschlags bestand vom ersten Moment an kein Zweifel.

oder: >>Was wir von Venezuela lernen können.<<

Es reicht!

[ ] Protokoll: Dario Azzellini [1], Politikwissenschaftler [2]

Am Sonntag startet von Venezuela aus alternatives lateinamerikanisches TV-Projekt

US-Störsignale gegen Sender teleSUR

Pünktlich zum 222. Geburtstag des lateinamerikanischen Befreiungskämpfers Simón Bolívar geht am Sonntag von Venezuela aus der Fernsehsender teleSUR auf Sendung. Die Betreiberländer – neben Venezuela Argentinien, Kuba und Uruguay – sprechen vom »ersten gegenhegemonialen TV-Kommunikationsprojekt in Südamerika«. Das Alternativprojekt sendet rund um die Uhr und will dem US-amerikanischen Informationsgiganten CNN die Zuschauer streitig machen. TeleSUR setzt auf »Informationen von unten«, auf Basisaktivitäten, und will einen Beitrag zur medialen Integration Lateinamerikas leisten.

Das Projekt »teleSUR« wird oft mit CNN oder Al Dschasira verglichen. Doch hat der Sender ein ganz eigenes Konzept. Ein Gespräch mit Programmdirektor Aram Ruben Aharonian

»Mit unseren eigenen Augen sehen«

Aram Ruben Aharonian wurde 1946 in Montevideo (Uruguay) geboren. Seit 1965 arbeitet er als Journalist. Seit Anfang 2004 gibt er die linke Wirtschaftswochenzeitung Quantum heraus. Nun ist er als Vertreter des venezolanischen Kommunikationsministers Andrés Izarra in die teleSUR-Führung berufen worden. Er steht dem Direktorium vor.

Interview: Dario Azzellini

F: Worin unterscheidet sich teleSUR von CNN oder Al Dschasira, mit denen es häufig verglichen wurde?

Mediale Gegenmacht

Der venezolanische, aber "multistaatliche" Satellitensender teleSUR, von Kritikern mit al-Dschasira verglichen, soll Lateinamerika eine eigene, kritische Stimme geben

Am Sonntag geht von Venezuela aus ein neues lateinamerikanisches Fernsehprogramm auf Sendung: teleSUR macht mit alternativen Inhalten US-Gigantem Konkurrenz

»Al Bolívar« gegen CNN

»Unser Norden ist der Süden«, so lautet die Losung des von Venezuela lancierten Satellitenfernsehens teleSUR, das am Sonntag seinen Betrieb aufnimmt. Das Wortspiel hat eine doppelte Bedeutung: »Norden« bezeichnet im Spanischen nicht nur die Himmelsrichtung, sondern steht synonym auch für »Orientierung« oder »Ziel«. Bei solcher Symbolik überließ man auch das Datum des Sendeauftakts nicht dem Zufall. Am 24. Juli wird zugleich der 222. Geburtstag von Simón Bolívar gefeiert, der den Subkontinent von der spanischen Kolonialmacht befreien wollte.

Konterkarriert ein ausgeweiterter Tagebau in Venezuela die Leitlinie einer »nachhaltigen Entwicklung der Regierung Chávez?

Konflikte um geplanten Kohlabbau

Seit der Regierungsübernahme durch Hugo Chávez im Jahre 1998 findet in Venezuela eine tiefgreifende soziale Transformation statt, die »Bolivarianischer Prozeß« genannt wird. Diese neue Politik will erklärtermaßen nicht nur die Verteilung des Reichtums im Land verändern, sondern auch die Produktionsstruktur und die Besitzverhältnisse verändern und einen anderen Entwicklungsweg einschlagen. Der geradlinige Fortschrittsbegriff und die daraus resultierenden Entwicklungskonzepte wurden in Venezuela zu Gunsten einer »endogenen« und »nachhaltigen« Entwicklung aufgegeben.

In wenigen Jahren sind in Venezuela hunderte von Basismedien entstanden

Schau kein Fernsehen, mach’ es!

Während die großen kommerziellen Medien in Venezuela fast gänzlich in den Händen oppositioneller Unternehmer sind und sich rund um die Uhr der Propaganda gegen die Regierung, die bolivarianische Bewegung und ihre Politik widmen, ist in den vergangenen Jahren ein dichtes Netz von Basismedien entstanden. Hunderte haben sich in ANMCLA zusammengeschlossen, der landesweiten Organisation der Alternativ- und Basismedien.

Die Stimme der Basis in der Bolivarischen Revolution

Venezuela von unten

Dario Azzellini ist einer der beiden Regisseure des neuen Dokumentarfilms „Venezuela von unten“. Jorge Martin hat ihn für Hands Off Venezuela zum Film und seinen Eindrücken der Bolivarischen Revolution interviewt.

Jorge Martin (JM): Wie bist du auf die Idee gekommen, diesen Film zu drehen, und welche Verbindung besitzt du zur Bolivarischen Revolution?

Zapatistische Guerilla will Basis über Fortgang der politischen Arbeit befragen. Angriffe von Armee und Paramilitärs befürchtet

Mit Geduld am Ende

Die »Zapatistische Armee zur nationalen Befreiung« (EZLN) geht weiter in die Offensive – wenn auch bislang nur medial. In der Nacht zum Mittwoch veröffentlichte die Guerillaorganisation gleich zwei Erklärungen, nachdem sie bereits am Montag in einem überraschenden Kommuniqué »Alarmstufe Rot« ausgerufen hatte. Die Ankündigung der Zapatisten, ihre Truppen an die Waffen zu rufen, hat in der mexikanischen Öffentlichkeit zu Spekulationen über die Motive geführt. Es ist immerhin der bedeutendste Schritt in der nun über elfjährigen Geschichte des Aufstandes.

Zapatistas gehen in den Untergrund und scheinen sich auf Kämpfe vorzubereiten

"Alarmstufe Rot" in Chiapas

In einem knapp gehaltenen, von Subcomandante Insurgente Marcos unterzeichneten Sieben-Punkte-Kommunique, das Montag Nacht die Öffentlichkeit erreichte, erklärte die mexikanische Guerilla EZLN die Schließung aller zapatistischen Institutionen, von den Verwaltungen der autonomen Landkreise bis zu den "Häusern der Junta der guten Regierung", die fünf Caracoles, "Schneckenmuscheln", die im August 2003 als neue Kommunikationsstruktur mit der Zivilgesellschaft und Sitz der neuen Regionalregierungen installiert wurden.

IMI-Analyse 2005/005

Militärunternehmen im Irak – Die private Seite des Krieges

Nach dem US-Kontingent, das im Dezember 2004 auf 150.000 Soldaten erhöht wurde, stellen die von den privaten Militärdienstleistern (PMC) gestellten Truppen die zweitstärkste „Armee“ im Irak. Laut Angaben des PMC Custer Battles stehen über 30.000 Iraker und „viele Tausend andere“ im Dienste von PMCs. Die Zahl der für PMCs aktiven Ausländer wird in verschiedenen Quellen auf 6.000 bis 20.000 geschätzt.

Zum Jahrestag des Putsches in Argentinien

„Kein Vergeben, kein Vergessen, keine Versöhnung“

Es ist Gründonnerstag, die Osterfeiertage haben begonnen. Am Morgen ist Buenos Aires wie leergefegt. Wo sich sonst Blechlawinen durch die Straßen quälen, fahren nur vereinzelte Taxis verloren über die vier- bis sechsspurigen Avenidas. Doch es ist kein gewöhnlicher Gründonnerstag. Vor 29 Jahren, am 24. März 1976 wurde in Argentinien die verfassungsmäßige Regierung von Isabel Perón durch einen Putsch gestürzt. Angeführt von General Jorge Rafael Videla verschaffte sich das Militär die uneingeschränkte Staatsmacht. Es begann eine Zeit der brutalen Repression.

Hunderttausende demonstrieren zum Jahrestag des Militärputsches

Kein Vergeben, kein Vergessen

Hunderttausende gingen am 29. Jahrestag des Militärputsches in Argentinien auf die Strasse. Die Militärdiktatur hatte Argentiniens eigenständige Wirtschaftsentwicklung zunichte gemacht.

Venezuelas Präsident Hugo Chávez setzte die lang erwartete Landoffensive um. Nun wird zugunsten der Kleinbauern und -bäuerinnen das Land neu verteilt.

Kampf dem Großgrundbesitz

»Dies ist ein historischer Tag: Das Land soll denen gehören, die es bearbeiten«, verkündete der venezolanische Präsident Hugo Chávez vor 10000 Kleinbauern Mitte Januar in Caracas. Aus Anlass des 145. Todestages des venezolanischen Bauernführers Ezequiel Zamora erklärte Chávez, dass der Kampf gegen den Großgrundbesitz vordringlich sei.

Massendemonstrationen in Buenos Aires

Argentinien 29 Jahre nach dem Putsch

Eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre füllte zum 29. Jahrestag des Militärputsches in Argentinien die Straßen der Hauptstadt Buenos Aires. Hunderttausende waren am Donnerstag gekommen: Gewerkschafter, Anarchisten, Vertreter von dutzenden verschiedenen kommunistischen und sozialistischen Parteien, Arbeitslosengruppen und vor allem ein Meer aus Piquetero- und Stadtteilorganisationen.

Demonstrationen zum Jahrestag des Militärputsches in Argentinien

»Gedenken, Wahrheit und Gerechtigkeit«

Vor 29 Jahren, am 24. März 1976 wurde in Argentinien die verfassungsmäßige Regierung von Isabel Perón durch einen Putsch gestürzt. Angeführt von General Jorge Rafael Videla verschaffte sich das Militär die uneingeschränkte Macht. Es begann eine brutale Repression gegen alle, die der »Störung der Stabilität« bezichtigt wurden.

Privatisierung des Krieges

Der Krieg im Irak und die Armee der Privaten

Wenn sich am 20. März der Beginn des Irakkrieges zum zweiten Mal jährt, werden über 30000 Iraker im Dienste privater Militärfirmen (PMF) stehen. Hinzu kommen 6000 bis 20000 Ausländer. PMF stellen damit die – nach den US-Streitkräften – zweitstärkste „Armee“ im Irak. Die coalition of the willing (Koalition der Willigen) wird immer mehr zu einer coalition of the billing (Koalition
der Rechnungsteller).

In den letzten zehn Jahren unterzeichnete allein die US-Regierung über 3000 Verträge mit Privatunternehmen, um sich deren Dienstleistungen für ihre im Ausland stationierten Truppen zu sichern. Im Irak vergab die Bush-Regierung, einem Report des Centre for Public Integrity in Washington zufolge, Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 48,7 Mrd. US-Dollar an 150 solcher privater Militärdienstleistungsunternehmen. Schon bei der Invasion wurden viele der hoch entwickelten Waffensysteme von Spezialisten bedient (so zum Beispiel Predator-Drohnen, Global Hawks, B-2 Stealth-Bomber). Im Irak obliegt es Mitarbeitern von PMF, Patrouille zu laufen, Gebäude und Infrastruktur zu bewachen und den Personenschutz zu stellen. Selbst das Personal in den irakischen Militärgefängnissen stammt von privaten Sicherheitsdiensten. So waren Mitarbeiter der PMF Caci und Titan in die Foltervorfälle im Abu-Ghraib-Gefängnis verstrickt. Aber auch Privatunternehmen greifen mittlerweile gerne auf die Dienste von PMF zurück ...

USA bilden Paramilitärs aus

Drohungen gegen Venezuela

Hugo Chávez eckt an in den USA. Vor allem mit seiner unabhängigen Außen- und Ölpolitik. Venezuelas Präsident verweigert der US-Luftwaffe die Überflugrechte, beteiligt sich nicht an Bushs "Anti-Terror-Allianz" und wendet sich gegen das geplante gesamtamerikanische Freihandelsabkommen ALCA. Venezuela setzt auf die Zusammenarbeit der Länder des Südens und hat die OPEC wieder geeint. Schließlich leitete der fünftgrößte Erdölproduzent der Welt auch noch eine weitreichende Kooperation mit Kuba in die Wege.

Bolivien: Neuwahlen angekündigt, Brennstoffgesetz verabschiedet

Neue Proteste vorprogrammiert

Die mächtigen Indigena- und Bauernbewegungen Boliviens haben am Mittwoch morgen die Straßenblockaden im Land vorläufig aufgehoben. Sie sollen zwei Wochen lang ausgesetzt werden. So lange wollen die Bewegungen auf die Entscheidung des Senats zu dem am Mittwoch um drei Uhr morgens vom Kongreß verabschiedeten neuen Gesetz zu fossilen Brennstoffen warten. Präsident Carlos Mesa hingegen verkündete bereits am Dienstag abend in einer Ansprache, er werde dem Kongreß einen Vorschlag für Neuwahlen am 28. August unterbreiten.

Abgeordnete lehnen Neuwahlen ab

Boliviens Präsident auf Schlingerkurs

Boliviens Präsident Carlos Mesa ist mit einem Versuch zur Überwindung der schweren innenpolitischen Krise gescheitert. Der Kongress in La Paz lehnte am Donnerstag den Antrag des Präsidenten auf vorgezogene Neuwahlen ab.

Antioligarchische Volksfront fordert Nationalisierung der Gasvorkommen - Situation spitzt sich weiter zu

Generalstreik in Bolivien

Der bolivianische Gewerkschaftsverband COB (Central Obrera Boliviana) hat ab dem heutigen Dienstag zu einem auf 48 Stunden befristeten Generalstreik aufgerufen. Gefordert wird die Nationalisierung der Gasvorkommen. Die Entscheidung für den Streik fiel Freitag Nacht auf einer Versammlung der COB. Zuvor hatte die Gewerkschaft gemeinsam mit der von Evo Morales geführten Partei Bewegung zum Sozialismus (MAS) und anderen politischen Organisationen die Bildung einer ”Antioligarchischen Volksfront“ beschlossen. Der Streik soll durch Aktionen auf der Straße begleitet werden.

Opposition und politische Organisationen protestieren gegen »Nationalen Pakt«

Boliviens Gewerkschaft ruft zum Streik auf

Der bolivianische Gewerkschaftsdachverband COB rief für heute zu einem auf 48 Stunden befristeten Generalstreik auf. Gefordert wird die Nationalisierung der Gasvorkommen.

Bewegung und Staat in Venezuela

„Eine der einzigartigen Charakteristika der Bolivarianischen Revolution (...) liegt darin, dass es keine eigentliche Avantgarde gibt, die die revolutionäre politische Handlung anführt, sondern eine breite soziale Front, die aus verschiedenen Bewegungen besteht. Die einen organisiert als politische Parteien und andere, ein System von Basiskollektiven, die um die Bolivarianischen Zirkel und die diversen sozialen Missionen und Pläne gruppiert sind und mindestens 60% der Venezolaner umfassen.

Zu den gesellschaftlichen Umwälzungen in Venezuela unter Hugo Chávez

Den Prozess des Ausschlusses umkehren

Mit der Übernahme der venezolanischen Präsidentschaft am 2. Februar 1999 beendete der Ex-Armeeoberst Hugo Chávez eine de facto vierzig Jahre währende Zweiparteienherrschaft der sozialdemokratischen Acción Democrática und der christlich-sozialen Copei.1 Diese vertraten einen stetig schrumpfenden Bevölkerungsanteil des viertgrößten Erdölexporteurs der Welt: vorwiegend die an das Rentenmodell des staatlichen Ölsektors gekoppelte Oberschicht und die seit den 1980er Jahren verarmende Mittelschicht.

Chávez verspricht «Agrarrevolution» – BäuerInnen fordern ihre Umsetzung gegen die Bürokratie.

Venezuela: Landreform erhält Schub

«Dies ist ein historischer Tag: Das Land soll denen gehören, die es bearbeiten», sagte der venezolanische Präsident Hugo Chávez Mitte Januar vor 10 000 KleinbäuerInnen in Caracas. Er unterzeichnete ein Dekret zur Gründung einer Kommission für Landreform, die die Besitzverhältnisse und den brachliegenden Anteil grosser Landgüter überprüfen soll. Aus Anlass des 145.

Vertuschen, verdrängen, verschweigen

Thailand

In dem kleinen Restaurant für Touristen läuft der Fernseher, abwechselnd BBC oder CNN, den ganzen Tag lang. Viele Touristen setzen sich gebannt von den Überblicksmeldungen an die kleinen Tische der Sandee Family und bestellen ein Getränk oder gleich Essen. Doch auch viele Thais bleiben stehen und schauen sich die Berichte der internationalen TV- Kanäle an. »Im Thai-Fernsehen wird nicht viel berichtet und auch stets abgewiegelt«, erzählt Lee, Mitte 30 und Mutter eines achtjährigen Jungen. Sie massiert am Strand Touristen auf die recht schmerzvolle traditionelle Thai-Art.

Kampf gegen den Großgrundbesitz in Venezuela

Chávez verspricht eine „Agrarrevolution“

Mit einer Offensive im landwirtschaftlichen Bereich beginnt die Regierung Venezuelas nun verstärkt mit der Umsetzung des bereits 2001 erlassenen Landgesetzes. Präsident Chávez kündigte nicht nur eine Umverteilung von Agrarland an kleine ProduzentInnen an, sondern betonte zudem die Bedeutung von begleitenden Maßnahmen, wie beispielsweise Fortbildungsmaßnahmen und die Bereitstellung von Maschinen.