Bolivarianische Revolution

Präsident Venezuelas beschloss Enteignung

Papierfabrik in Arbeiterhand

Per Dekret hat der venezolanische Präsident Hugo Chávez dieser Tage das Papierunternehmen Venepal enteignet.

Venepal, vor zehn Jahren noch mit 1800 Beschäftigten der größte Papierhersteller Lateinamerikas, hatte Anfang Dezember 2004 Konkurs angemeldet. Danach begann der Eigner, die Fabrik nach und nach zu demontieren.

Das Unternehmen im Bundesstaat Carabobo, vier Autostunden westlich der Hauptstadt Caracas gelegen, soll nun von Staat und Beschäftigten gemeinsam betrieben werden. Dafür hatten bis zuletzt 350 Arbeiter und ihre Familien gekämpft.

Neoliberalismus - Autonomie - Widerstand

Der Bolivarianische Prozess: Konstituierende Macht, Partizipation und Autonomie

Hugo Chávez gewann 1998 mit 56,4% die Präsidentschaftswahlen. Er führte einen antineoliberalen Diskurs, vor allem gegen die Privatisierung des staatlichen Erdölkonzerns Petroleos de Venezuela S.A. (PDVSA) und versprach Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung. Am 2. Februar 1999 übernahm er das Amt. Am 25. Juli wurde die verfassungsgebende Versammlung gewählt, am 15. Dezember die neue Verfassung, die „Bolivarianische Verfassung“, via Referendum mit etwa 80% angenommen. 2000 wurde Chávez, bei Wahlen gemäß der Verfassung, mit 59,7% der Stimmen erneut Präsident.

Venezuela im Umbruch: Präsident Chávez konkretisierte Maßnahmen zur Vertiefung des bolivarianischen Prozesses. Notizen von der jW-Leserreise

Forcierte Revolution

Am Empfang der politischen Reisegruppe aus der BRD durch die Gemeindevertretung Guacara im Bundesstaat Carabobo konnte Bürgermeister José Manuel Flores nicht teilnehmen. Doch der Grund für sein Fehlen war gewichtig und die zwei anwesenden Stadtratsabgeordneten kein schlechter Ersatz. Flores war nach Caracas gereist, wo am vergangenen Wochenende ein zweitägiges Arbeitstreffen der bolivarianischen Bürgermeister und Gouverneure stattfand, die am 31. Oktober gewählt wurden.

Venezuela im Umbruch: TVe - ein Gemeindefernsehen für den Westen der Hauptstadt. Notizen von der jW-Leserreise

"Schau kein Fernsehen, mach es!"

"Wir berichten nicht über den Transformationsprozeß in Venezuela, wir sind Teil davon", erklärt Marylin Chung, eine der 30 festen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Basisfernsehsenders Catia TVe der Reisegruppe aus Deutschland, die im TV-eigenen Kinosaal vor ihr sitzt. Jeden Tag sendet Catia TVe, benannt nach dem ebenso großen wie armen Bezirk Catia im Westen von Caracas, von 14 bis bis 23 Uhr. "Schau kein Fernsehen, mach es!" verkünden Plakate des Senders. Und so sieht auch die Programmstruktur aus.

In Venezuela kriminalisieren Apparatschiks den Sturz einer Kolumbus-Statue

Revolution nicht beantragt

Christoph Kolumbus war kein Heiliger und die "Entdeckung" Amerikas alles andere als ein für beide Seiten erfreuliches Ereignis. Das hat sich auch in Europa herumgesprochen. In Venezuela wurde aus dem Tag der Entdeckungsfeiern der "Tag des indigenen Widerstandes". Der Sturz einer Kolumbus-Statue durch Hunderte Basisaktivisten ist jetzt aber Grund eines handfesten Konflikts mit dem Staatsapparat. Mit ihrem Sturz am 12. Oktober entbrannte eine breite Debatte. Drei wegen der Aktion inhaftierte Aktivisten erfahren viel Solidarität.

Ringen um die Transformation

Chávez will den Reformprozess in Venezuela mit personellen Rochaden vertiefen. Basisbewegungen kritisieren die Ernennung der KandidatInnen für die bevorstehenden Kommunalwahlen.

Chávez vertieft die Transformation

Nach dem von der bolivarianischen Bewegung erfolgreich bestandenen Referendum gibt es Diskussionen über den Kurs der Regierung. Chávez hat die Regierung umgebildet, die Opposition ist sich uneins.

Venezuela: 58,25 Prozent für Gegner einer vorzeitigen Amtsenthebung des Staatschefs

Chávez bleibt Präsident

Neue Etappe der bolivarianischen Revolution angekündigt

Sommer oder Herbst eines Patriarchen?

Luis Tascón (Bewegung V Republik*) und Roger Rondón ("Podemos"**), Abgeordnete der Nationalversammlung Venezuelas, über das Prinzip Hoffnung und das Präsidenten-Referendum am 15. August

Hunderttausende auf Großkundgebung in Caracas. »Mission Florentino« gegen die Abwahl des Präsidenten

Kampagne für Chávez

Nachdem sich die Regierung Venezuelas Ende vergangener Woche grundsätzlich bereit erklärt hat, ein Referendum über den Präsidenten zu akzeptieren, rief Hugo Chávez am Sonntag vor mehreren Hunderttausend Anhängern in Caracas zur politischen Kampagne »Mission Florentino« auf. Bis zum Referendum im August sollen im ganzen Land Gruppen von fünf bis sieben Personen organisiert werden, die »von Haus zu Haus« für die Regierung werben. Chávez prophezeite den »Oppositionsgruppen« eine Niederlage. Ziel der Kampagne sei es, doppelt so viele Stimmen wie die Opposition zu erlangen.