Hugo Chávez
Venezuela: Massiver Betrug bei Unterschriftensammlung gegen Präsident Chávez
Gezinkte Abstimmung
Vier Tage lang sammelte die venezolanische Opposition Unterschriften für ein Referendum gegen Präsident Hugo Chávez und 33 ihn unterstützende Abgeordnete. Doch es waren die Regierungsanhänger, die am Montag abend auf den Straßen der Hauptstadt feierten. Sie hatten eine Woche zuvor erfolgreich mehrere Millionen Unterschriften gegen 37 oppositionelle Abgeordnete zusammen- getragen.
Venezuela: Millionen Unterschriften für Referendum gegen Wendehälse im Parlament
Erfolg für Chávez-Anhänger
Über vier Millionen Unterschriften sammelten Regierungsanhänger in Venezuela für eine Volksabstimmung gegen 37 oppositionelle Abgeordnete der Nationalversammlung, so das »Comando Ayacucho«, die Leitung der Kampagne. Sollten die Unterschriften vom Nationalen Wahlrat nach Überprüfung bestätigt werden, kommt es spätestens im März 2004 zu einer Volksabstimmung über den weiteren Verbleib der Parlamentarier in der Nationalversammlung. Zweifel daran gibt es kaum. Bei allen Abgeordneten wurde die notwendige Zahl der Unterschriften um 50 bis 150 Prozent übertroffen.
Venezuela vor den Referenden: Wie mit einem Zeitungsartikel die Chávez-Regierung verleumdet wurde
Ein Gerücht ging um die Welt
Am kommenden Wochenende findet in Venezuela das erste Referendum gegen Funktionäre der rechten Opposition statt. Der Urnengang bildet den Auftakt für eine Reihe von Abstimmungen, mit denen Unterstützer und Gegner der Chávez-Regierung die Machtverhältnisse zu verschieben suchen. Mit Spannung wird Ende des Monats ein Abberufungsreferendum gegen den Präsidenten Hugo Chávez erwartet.
VENEZUELA UND DAS PROGRAMM "BARRIO ADENTRO"
Castros weiße Kolonne
Die Opposition schäumt, seit die Regierung von Hugo Chávez auf die Hilfe kubanischer Ärzte zurückgreift
Unter heißer Mittagssonne arbeiten acht junge Frauen auf einem winzigen Feldrain mit bestenfalls 50 Quadratmetern Fläche. Sie lockern mit Spaten schwarze, tintige Erde, ziehen Furchen und streuen vorsichtig Saatgut aus kleinen Gläsern hinein. Ambar Centeño, Agraringenieurin des Nationalen Instituts für Erzieherische Kooperation (INCE), erklärt, wie tief die Aussaat erfolgen muss. In wenigen Wochen sollen hier Tomaten, Zwiebeln, Salat, Paprika und Gurken wachsen.
Entscheidung des Wahlrates zu Volksbefragungen
Referendum zu Chávez im April?
Der venezolanische Nationale Wahlrat hat den Weg für Referenden gegen eine Vielzahl von Regierungs- und Oppositionspolitikern grundsätzlich freigemacht.
Venezuelas Präsident Hugo Chávez Frías muss sich eventuell einem Abwahl-Referendum stellen. Vom 28. November bis zum 1. Dezember hat die venezolanische Opposition Zeit, um 2,4 Millionen Unterschriften zu sammeln, die eine solche Abstimmung über die Absetzung des Präsidenten erzwingen würden. Von vielen Seiten wird jedoch bezweifelt, dass es der Opposition gelingt, so viele Unterschriften zu bekommen.
Die fünfte Terrasse
Busse schaffen die Steigung nicht mehr. Jeeps mit Vierradantrieb bringen die Bewohner den Berg hoch. Das Haus der fünfköpfigen Familie Pérez liegt ganz oben in der Ansiedlung Quinta Terraza (fünfte Terrasse), auf der Spitze eines der steilen grünen Berge, die den Stadtkern der venezolanischen Hauptstadt Caracas umgeben. Quinta Terraza gehört zur Nachbarschaft Las Casitas im Stadtteil La Vega, eines der schnell wachsenden Viertel (Barrios) von Caracas. Vor 30 Jahren stand hier noch kein Haus.
"Intellektuelles Eigentum ist ein neokoloniales Herrschaftsinstrument"
Der Krieg um die Ideen
Eduardo Samán war seit dem Putschversuch gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez im April 2002 Leiter des Autonomen Dienstes für Intellektuelles Eigentum (SAPI). Von Januar bis August 2003 war der Pharmazeutiker zudem Mitglied der Verhandlungsgruppe zum Schutz des intellektuellen Eigentums im Rahmen der Verhandlungen um das Panamerikanische Freihandelsabkommen (ALCA/FTAA). Der dem Wirtschafts- und Handelsministerium zugeordnete SAPI ist harten Angriffen und Denunziationen der rechten venezolanischen Opposition ausgesetzt.
In Venezuela passieren außerordentliche Dinge. Hierzu startet eine Informationstour
Weltweit folgenreichster Umgestaltungsprozeß
Seit der Wahl von Hugo Chávez zum Präsidenten Venezuelas 1998 findet in dem südamerikanischen Land einer der weitreichendsten sozialen, ökonomischen und politischen Umgestaltungsprozesse der Welt statt. Interessant ist dabei vor allem der im Projekt der »bolivarianischen Revolution« herrschende politische Pluralismus und die breite Beteiligung von Basisorganisationen an der Gestaltung der Gesellschaft.
Venezuela: Startschuß für 47 beantragte Volksabstimmungen, darunter auch zu Präsident Chávez
Opposition in der Klemme
Der Nationale Wahlrat Venezuelas (CNE) hat sich vergangene Woche auf die Zulassung aller 47 eingereichten Anträge über Volksabstimmungen zu verschiedenen Amtsträgern, darunter auch das Referendum zu Staatspräsident Hugo Chávez, geeinigt. Die 1999 ebenfalls in einer Volksabstimmung verabschiedete Verfassung sieht vor, daß Amtsträger nach der Hälfte ihrer Legislaturperiode in einer Volksabstimmung wieder abgewählt werden können.
Von der »heißen Ecke« an verbarrikadierten Luxusbauten vorbei ins Armenviertel. Ein Streifzug durch Caracas
Das Versprechen der Wachhabenden
Auf dem Platz gegenüber des oppositionell regierten Rathauses von Caracas wurde von den bolivarianischen Basisorganisationen ein »Rincón caliente« ausgerufen, eine »heiße Ecke«. Jeden Tag, von morgens bis abends, stehen hier bis zu 200 Menschen in kleinen Gruppen und diskutieren über Politik und die Situation im Land oder die wichtigsten internationalen Themen. Ana verkauft hier Kaffee aus zwei großen Thermoskannen: eine Art Espresso in winzigen Plastikbechern, klein, schwarz und süß, so wie ihn die Venezolaner mögen.