Journalistische Artikel

Chávez verspricht «Agrarrevolution» – BäuerInnen fordern ihre Umsetzung gegen die Bürokratie.

Venezuela: Landreform erhält Schub

«Dies ist ein historischer Tag: Das Land soll denen gehören, die es bearbeiten», sagte der venezolanische Präsident Hugo Chávez Mitte Januar vor 10 000 KleinbäuerInnen in Caracas. Er unterzeichnete ein Dekret zur Gründung einer Kommission für Landreform, die die Besitzverhältnisse und den brachliegenden Anteil grosser Landgüter überprüfen soll. Aus Anlass des 145.

Kampf gegen den Großgrundbesitz in Venezuela

Chávez verspricht eine „Agrarrevolution“

Mit einer Offensive im landwirtschaftlichen Bereich beginnt die Regierung Venezuelas nun verstärkt mit der Umsetzung des bereits 2001 erlassenen Landgesetzes. Präsident Chávez kündigte nicht nur eine Umverteilung von Agrarland an kleine ProduzentInnen an, sondern betonte zudem die Bedeutung von begleitenden Maßnahmen, wie beispielsweise Fortbildungsmaßnahmen und die Bereitstellung von Maschinen.

Vertuschen, verdrängen, verschweigen

Thailand

In dem kleinen Restaurant für Touristen läuft der Fernseher, abwechselnd BBC oder CNN, den ganzen Tag lang. Viele Touristen setzen sich gebannt von den Überblicksmeldungen an die kleinen Tische der Sandee Family und bestellen ein Getränk oder gleich Essen. Doch auch viele Thais bleiben stehen und schauen sich die Berichte der internationalen TV- Kanäle an. »Im Thai-Fernsehen wird nicht viel berichtet und auch stets abgewiegelt«, erzählt Lee, Mitte 30 und Mutter eines achtjährigen Jungen. Sie massiert am Strand Touristen auf die recht schmerzvolle traditionelle Thai-Art.

Die venezolanische Regierung enteignet eine vom Eigentümer aufgegebene Fabrik. Chávez garantiert, dass das Privateigentum an den Produktionsmitteln nicht angetastet wird, solange produziert werde.

Eine Papierfabrik in Arbeiterhand

Per Dekret enteignete der venezolanische Präsident Hugo Chávez am Mittwoch, dem 19. Januar, den gesamten Besitz des Papierunternehmens Venepal. Die Firma hatte Anfang Dezember Konkurs angemeldet. Vor zehn Jahren war sie noch die grösste Papierfabrik Lateinamerikas. Damals hatte das Unternehmen1800 Beschäftigte. Dann begann der Eigner die Fabrik nach und nach zu demontieren. Er ist auch Teilhaber des transnationalen US-Papierkonzerns Smurfit, Venepals Konkurrenz in Venezuela.

Präsident Venezuelas beschloss Enteignung

Papierfabrik in Arbeiterhand

Per Dekret hat der venezolanische Präsident Hugo Chávez dieser Tage das Papierunternehmen Venepal enteignet.

Venepal, vor zehn Jahren noch mit 1800 Beschäftigten der größte Papierhersteller Lateinamerikas, hatte Anfang Dezember 2004 Konkurs angemeldet. Danach begann der Eigner, die Fabrik nach und nach zu demontieren.

Das Unternehmen im Bundesstaat Carabobo, vier Autostunden westlich der Hauptstadt Caracas gelegen, soll nun von Staat und Beschäftigten gemeinsam betrieben werden. Dafür hatten bis zuletzt 350 Arbeiter und ihre Familien gekämpft.

Tiefe «offizielle» Opferzahlen, neokoloniale Rekrutierungsmöglichkeiten und wenig politische Debatten machen private Söldnertruppen attraktiv. Einblicke in ein schmutziges Geschäft.

Tummelplatz für Söldner aus aller Welt

Nach dem US-Kontingent, das im Dezember 2004 auf 150 000 Soldaten erhöht wurde, stellen die von den privaten Militärdienstleistern (PMC) gestellten Truppen die zweitstärkste «Armee» im Irak. Laut Angaben des PMC «Custer Battles» stehen über 30 000 Iraker und «viele Tausend andere» im Dienste von PMCs. Die Zahl der für PMCs aktiven AusländerInnen wird auf 6000 bis 20 000 geschätzt.

Private Militäragenturen gehören zu den tragenden Säulen des Besatzungsregimes

Irak: Die Stunde der Sekundanten

Anfang 2005 stellen die Private Military Contractors (PMC) das nach den US-Streitkräften zweigrößte Kontingent aller im Irak stationierten Militärverbände: Nach Angaben von Custer Battles über 30.000 Iraker und "bis zu 20.000 aktive Ausländer". Schon während der Invasion 2003 wurden hochentwickelte Waffensysteme (etwa die Global Hawks) von Spezialisten diverser PMCs bedient. Derzeit werden Private Dienstleister im Irak für den Objekt- und Personenschutz sowie für Sondermissionen eingesetzt.

Einwanderer aus Myanmar diskriminiert

Thailand schiebt Flutopfer ab

Die Situation der schätzungsweise 60.000 illegalisierten Arbeitsmigranten aus Myanmar (Burma) in Südthailand hat sich nach dem Tsunami verschlechtert. Während Touristen höchste Aufmerksamkeit zukommt, finden die Einwanderer nicht einmal Eingang in die Statistiken. Unter den 5.305 Toten und über 5.000 Vermißten sind offiziell keine Staatsbürger Myanmars gemeldet. Dabei heißt es etwa aus Ban Nam Khem, die Hälfte der dort einst beschäftigten 2.000 Arbeiter aus dem Nachbarland werde seit dem Tsunami vermißt.

Kampf gegen Großgrundbesitz in Venezuela: Chávez verspricht Landlosen "Agrarrevolution"

"Das Land denen, die es bearbeiten"

"Dies ist ein historischer Tag: Das Land soll denen gehören, die es bearbeiten", verkündete der venezolanische Präsident Hugo Chávez vor 10.000 Kleinbauern am Montag vergangener Woche in Caracas. Aus Anlaß des 145. Todestages des venezolanischen Bauernführers Ezequiel Zamora erklärte Chávez, daß der Kampf gegen den Großgrundbesitz vordringlich sei. Fünf Prozent aller Landeigentümer verfügten über 80 Prozent des Agrarlandes, während 75 Prozent der Produzenten nur sechs Prozent des Landes in ihren Händen hielten.

Kommission für Landreform gegründet. Erstes Gut in Polizeibegleitung inspiziert. Boden für 100000 Landlose

Kampf gegen den Großgrundbesitz in Venezuela. Chávez verspricht „Agrarrevolution“.

"Dies ist ein historischer Tag: Das Land soll denen gehören, die es bearbeiten", verkündete der venezolanische Präsident Hugo Chávez vor 10 000 Kleinbauern am Montag in Caracas. Aus Anlaß des 145. Todestages des venezolanischen Bauernführers Ezequiel Zamora erklärte Chávez, daß der Kampf gegen den Großgrundbesitz vordringlich sei. Fünf Prozent aller Landeigentümer verfügten über 80 Prozent des Agrarlandes, während 75 Prozent der Produzenten nur sechs Prozent des Landes in ihren Händen hielten.

Falsche Zahlen, ausgebliebene Hilfe und das Warten auf die Verschwundenen.

Meister der Vertuschung

In dem kleinen Restaurant für Touristen läuft der Fernseher. Neben den AusländerInnen bleiben auch viele Thais stehen und schauen sich die Berichte der internationalen TV-Kanäle an. «Im Thai-Fernsehen wird nicht viel berichtet und auch stets abgewiegelt», erzählt Lee, Mitte dreissig und Mutter eines achtjährigen Jungen.

Nur internationale Medien berichten in Thailand über die wahren Ausmaße der Flutkatastrophe. Die Regierung spart mit geschäftsschädigenden Informationen über die Opferzahlen.

„Zuviele Tote sind schlecht fürs Geschäft“

In dem kleinen Restaurant für Touristen läuft der Fernseher den ganzen Tag – abwechselnd BBC und CNN. Viele Touristen setzen sich gebannt an die kleinen Tische der „Sandee Family“. Doch auch viele Thais bleiben stehen und schauen sich die Berichte der internationalen TV-Kanäle an. „Im Thai-Fernsehen wird nicht viel berichtet und auch stets abgewiegelt“, erzählt Lee, Mitte 30 und Mutter eines achtjährigen Jungen. Sie massiert am Strand Touristen auf die recht schmerzvolle traditionelle Thai-Art.

Der Staatsanwalt, der gegen Beteiligte des Putsches ermittelte, wurde ermordet

Ein Anschlag auf die Justiz

Mit dem Bombenanschlag auf den venezolanischen Staatsanwalt Danilo Anderson sollte die Justiz Venezuelas eingeschüchtert werden. Damit erreicht der Terror gegen den Transformationsprozess eine neue Qualität. Die Ermittlungen haben bereits ein breites Netz von militanten RegierungsgegnerInnen aufgedeckt.

Danilo Anderson ermittelte gegen die Putschisten. Jetzt ist er tot.

Terror in Venezuela

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag vergangener Woche zerriss eine Bombe in Caracas das Auto des venezolanischen Staatsanwalts Danilo Anderson. Der 38jährige war Staatsanwalt für Umweltkriminalität und befugt, auch in anderen Fragen Anklage zu erheben. In der von der rechten Opposition zur Regierung des Präsidenten Hugo Chávez dominierten Justiz war er einer der wenigen, die gegen die in den Putsch 2002 verwickelten Mächtigen aus Wirtschaft und Politik ermittelten.

Danilo Anderson ermittelte gegen Beteiligte des Putsches 2002

Mord an venezolanischem Staatsanwalt

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag vergangener Woche zerriss eine Bombe in Caracas das Auto von Staatsanwalt Danilo Anderson. Es dauerte Stunden, bis die Leiche des 38-jährigen Juristen identifiziert war. In der von Rechten dominierten Justiz Venezuelas war Anderson einer der wenigen, die gegen die Putschisten des Jahres 2002 ermittelten.

Staatsanwalt Anderson ermittelte gegen mächtige Personen aus Wirtschaft und Politik, die in den Putsch vom 11.4.2002 verwickelt waren In der Nacht von Donnerstag auf Freitag vergangener Woche,zerriss eine Bombe in Caracas das Auto des venezolanischen Staatsanwaltes Danilo Anderson. Die Sprengladung war so stark, dass es Stunden dauerte, bevor seine Leiche identifiziert werden konnte. An einem politischen Hintergrund des Anschlags besteht kein Zweifel, obwohl kein Bekennerschreiben vorliegt. Der 38jährige Anderson war Staatsanwalt für Umweltkriminalität und mit der Befugnis ausgestattet, auch in anderen Fragen auf nationaler Ebene Anklage zu erheben.

Terroranschlag auf Staatsanwalt in Venezuela

In der weitgehend von der rechten Opposition zur Regierung von Präsident Hugo Chávez dominierten Justiz war der junge Staatsanwalt eine der wenigen mutigen Personen, die gegen die in den Putsch verwickelten Mächtigen aus Wirtschaft und Politik ermittelten. Er eröffnete ein Verfahren gegen die oppositionell geleitete Polizei der Hauptstadt, die beim Putsch am 11. April 2002 das Feuer auf die Bevölkerung eröffnete und mehrere Personen tötete. Anderson klagte in diesem Zusammenhang den ehemaligen Bürgermeister und den Ex-Polizeichef an.

Chefredakteur Aram Aharonian über Wirtschaftsprobleme Lateinamerikas

Funktioniert Arbeiterkontrolle?

Chefredakteur Aram Aharonian über Wirtschaftsprobleme Lateinamerikas
Der 58-Jährige lebt seit 1986 in Caracas und ist Chefredakteur der Wirtschaftszeitung "Quantum".

Was zeichnet die linke Wirtschaftszeitung "Quantum" aus?

Venezuela im Umbruch: Präsident Chávez konkretisierte Maßnahmen zur Vertiefung des bolivarianischen Prozesses. Notizen von der jW-Leserreise

Forcierte Revolution

Am Empfang der politischen Reisegruppe aus der BRD durch die Gemeindevertretung Guacara im Bundesstaat Carabobo konnte Bürgermeister José Manuel Flores nicht teilnehmen. Doch der Grund für sein Fehlen war gewichtig und die zwei anwesenden Stadtratsabgeordneten kein schlechter Ersatz. Flores war nach Caracas gereist, wo am vergangenen Wochenende ein zweitägiges Arbeitstreffen der bolivarianischen Bürgermeister und Gouverneure stattfand, die am 31. Oktober gewählt wurden.

Venezuela im Umbruch: Im Bundesstaat Carabobo wurde mit kanadischer Hilfe eine moderne Anlage zur Abfallaufbereitung gebaut. Notizen von der jW-Leserreise

Kampf gegen Müllmafia

Die neue Müllbeseitigungsanlage der drei venezolanischen Landkreise Guacara, San Joaquín und Diego Ibarra im stark industrialisierten Bundesstaat Carabobo ist zwar noch nicht in Betrieb genommen worden, doch Direktor Eduardo Sanchez ist bereits sichtlich stolz darauf: "Wir hoffen, sie vor Ende des Jahres einweihen zu können. Sie wird die ökologischen Probleme lindern, Krankheitsherde beseitigen, zahlreichen neugebildeten Kooperativen zur Mülltrennung Arbeit geben und zeigen, daß es möglich ist, effizient und ohne Korruption zu wirken."

Venezuela im Umbruch: TVe - ein Gemeindefernsehen für den Westen der Hauptstadt. Notizen von der jW-Leserreise

"Schau kein Fernsehen, mach es!"

"Wir berichten nicht über den Transformationsprozeß in Venezuela, wir sind Teil davon", erklärt Marylin Chung, eine der 30 festen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Basisfernsehsenders Catia TVe der Reisegruppe aus Deutschland, die im TV-eigenen Kinosaal vor ihr sitzt. Jeden Tag sendet Catia TVe, benannt nach dem ebenso großen wie armen Bezirk Catia im Westen von Caracas, von 14 bis bis 23 Uhr. "Schau kein Fernsehen, mach es!" verkünden Plakate des Senders. Und so sieht auch die Programmstruktur aus.

Venezuela im Umbruch: Mediengesetz gewährt den Basisradios Senderechte und staatliche Unterstützung. Notizen von der jW-Leserreise

Programme aus dem Kiez

"Radio Libre Negro Primero" sendet aus einem Armenstadtteil von Caracas. Täglich zwölf Stunden kann der Sender im halben Stadtgebiet empfangen werden, am Wochenende sendet er sogar rund um die Uhr. In den Programmen geht es um die Probleme in den jeweiligen Stadtteilen, es werden Informationen zu Politik und zu sozialen Programmen gegeben. 14 Vollzeitaktivisten tragen den Sender - für umgerechnet 75 Euro im Monat. Das reicht gerade einmal, um die Fahrtkosten zu decken. Trotz der knappen Mittel beteiligen sich über 100 weitere Unterstützer an der Gestaltung des Programms.

Weitere US-Einflussnahmen in Venezuela: Finanzierung und Unterstützung aus dem Norden für die Opposition

USA finanzieren "demokratische Bestrebungen" nach Intervention und Putsch

Die Strategie der Opposition, die sich in Venezuela selbst wenig Hoffnungen auf eine breite Unterstützung machen kann, zielt darauf Entscheidungen der Regierung als Willkür einer Diktatur zu präsentieren und durch Rücktritte, die Behinderung verwaltungstechnischer Vorgänge und das Anstacheln von gewalttätigen Zusammenstößen auf den Straßen, ein Bild weitgehender Instabilität und Unregierbarkeit zu präsentieren, um so den internationalen Druck auf Venezuela zu erhöhen.

20 von 22 Bundesstaaten Venezuelas fallen an Chávez-Kandidaten.

Wieder Sieg für Chávez

Gemäss der vorläufigen Ergebnisse nach Auszählung eines bedeutenden Teils der Stimmen konnten in Venezuela die Kräfte, die die Regierung von Präsident Hugo Chávez unterstützen, einen grossen Sieg bei den Regional- und Lokalwahlen verbuchen. In 20 von 22 Bundesstaaten gewannen sie am Sonntag die Wahlen, in fast allen Fällen mit sehr deutlichen Mehrheiten zwischen 57 und über 70 Prozent.

Finanzierung und Unterstützung aus dem Norden für die Opposition

Die (nicht so) verdeckte US-Intervention in Venezuela

Die Historie der US-amerikanischen Einflussnahme in Lateinamerika ist lang. Meist sind Drogen der Anlass, mitunter jedoch auch das Öl, wie in Venezuela.

Den USA sind vor allem Chávez’ unabhängige Außen- und Ölpolitik ein Dorn im Auge. Venezuela fügt sich nicht der US-Politik gegen Kolumbien und hat sowohl das Überfliegen des eigenen Territoriums durch die USA als auch eine militärische Einkreisung Kolumbiens abgelehnt, die Mitarbeit in Bushs "Antiterrorallianz" verweigert und zum Afghanistankrieg gemeint man könne "Terrorismus nicht mit Terrorismus bekämpfen".

Die (nicht so) verdeckte US-Intervention in Venezuela

Demokratie made in USA

Hugo Chávez ist mit seiner auf Eigenständigkeit zielenden bolivarianischen Revolution in Venezuela den USA ein Dorn im Auge. Die USA setzen auf eine Strategie der Destabilisierung, ähnlich wie einst gegen das sandinistische Nicaragua. Eine offene militärische Intervention ist indes unwahrscheinlich.

Regionalwahlen in Venezuela. Opposition nach gescheitertem Referendum gegen Präsident Chavez gespalten

Bolivarianische Bewegung hofft auf neuen Sieg

Am Sonntag finden in Venezuela Regional- und Gemeindewahlen statt. Dabei hoffen Anhänger von Präsident Hugo Chávez auf einen deutlichen Sieg. Ziel ist es, die Gouverneure in den meisten Bundesstaaten zu stellen und vor allem die Oberbürgermeisterwahlen in Caracas zu gewinnen. In den vergangenen zwei Wochen waren 194 der Kandidaten für die 8000 zu wählenden Ämter zurückgetreten. Einige davon kamen aus dem bolivarianischen Lager, die Mehrfachkandidaturen chavistischer Vertreter vermeiden wollten, die meisten jedoch waren Oppositionspolitiker.

In Venezuela kriminalisieren Apparatschiks den Sturz einer Kolumbus-Statue

Revolution nicht beantragt

Christoph Kolumbus war kein Heiliger und die "Entdeckung" Amerikas alles andere als ein für beide Seiten erfreuliches Ereignis. Das hat sich auch in Europa herumgesprochen. In Venezuela wurde aus dem Tag der Entdeckungsfeiern der "Tag des indigenen Widerstandes". Der Sturz einer Kolumbus-Statue durch Hunderte Basisaktivisten ist jetzt aber Grund eines handfesten Konflikts mit dem Staatsapparat. Mit ihrem Sturz am 12. Oktober entbrannte eine breite Debatte. Drei wegen der Aktion inhaftierte Aktivisten erfahren viel Solidarität.

Die Unterstützung der Opposition in Venezuela durch Washington läuft verdeckt Trotzdem gibt es Hinweise auf Subversion

"Krieg um die Köpfe"

Nachdem die US-Regierung den Sieg von Hugo Chávez bei dem Referendum um seine Abberufung am 15. August dieses Jahres anerkannte, gingen viele Beobachter von einer Entspannung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern aus. Der Einspruch kam aus Venezuela: Einer Verbesserung der Beziehungen müsse ein Ende der finanziellen Unterstützung der dortigen "antidemokratischen Oppositionsgruppen" durch Institutionen der US-Regierung vorausgehen. Glaubt man jüngsten Informationen der US-Tageszeitung "Miami Herald" aus US-Regierungskreisen, ist ein solcher Politikwechsel jedoch ausgeschlossen.

Die Unterstützung der Opposition in Venezuela durch Washington läuft verdeckt. Trotzdem gibt es Hinweise auf Subversion

Made in the USA

Nachdem die US-Regierung den Sieg von Hugo Chávez bei dem Referendum um seine Abberufung am 15. August dieses Jahres anerkannte, gingen viele Beobachter von einer Entspannung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern aus. Der Einspruch kam aus Venezuela: Einer Verbesserung der Beziehungen müsse ein Ende der finanziellen Unterstützung der dortigen "antidemokratischen Oppositionsgruppen" durch Institutionen der US-Regierung vorausgehen. Glaubt man jüngsten Informationen der US-Tageszeitung Miami Herald aus US-Regierungskreisen, ist ein solcher Politikwechsel jedoch ausgeschlossen.

Ringen um die Transformation

Chávez will den Reformprozess in Venezuela mit personellen Rochaden vertiefen. Basisbewegungen kritisieren die Ernennung der KandidatInnen für die bevorstehenden Kommunalwahlen.