"Hoch die Internationale Solidarität" – ein Spruch, den wir lange nicht mehr gehört haben oder der zumindest zu einem Hülsenwort geworden ist. Internationalismus steckt in einer Krise – so sagt man. Und das seit ungefähr zehn oder zwanzig Jahren.

Krise und reale Utopien

Alternativen zur gegenwärtigen Wirtschaftsordnung am Beispiel Arbeiter/ -innenselbstverwaltung und neue soziale Bewegungen.
Halbtägige Veranstaltung mit Abendpanel

Für die Mainstream-Presse ist die Sache klar: Die Ausschreitungen in Großbritannien haben nichts mit den Aufständen in Ägypten oder China zu tun. Politikwissenschaftler und Berliner Gazette-Autor Dario Azzellini übt Kritik an dieser Sichtweise und fragt nach den globalen Zusammenhängen.

Es hängt ganz davon ab, wo Plätze besetzt, Waffen ergriffen, Barrikaden gebaut, Läden angezündet oder Polizisten angegriffen werden…

Der Titel schraubt die Erwartungen hoch. Zumal wenn im Vorwort treffend festgestellt wird, die >Gestaltung einer Politik nach dem Neoliberalismus< gehört zu den Kernaufgaben des 21. Jahrhunderts. Zentral für eine antisystemische Politik ist dabei >Demokratie und Markt zusammen zu denken< (279), womit die Frage nach den Zielen eines Gesellschafts- und Wirtschaftssystems wieder in den Vordergrund der allgemeinen politischen Debatten gerückt werden soll. Verf. beginnt seine Analyse alternativer Politik mit den ehemaligen staatssozialistischen Ökonomien.

Schließlich hatte es doch noch geklappt: Arnoldo Alemán, ehemaliger und korrupter Präsident Nicaraguas, kann nicht länger auf politische Immunität pochen. Denn die wurde ihm nach einer turbulenten sechsstündigen Sitzung der Nationalversammlung entzogen. Alemán wird in zahlreichen Fällen in Nicaragua wie in den USA wegen Korruption angeklagt und soll über 100 Millionen US-Dollar aus den Staatskassen für sich und seine Familie abgezweigt haben. Zusammen mit 35 weiteren, ihm treuen Abgeordneten verließ Alemán bereits vor der Abstimmung aus Protest den Saal.

Venezuelas Ex-Präsident Carlos Andrés Perez hat aus dem Exil mitgeteilt, er halte inzwischen einen friedlichen Ausgang der Machtprobe zwischen den Anhängern von Präsident Hugo Chávez und der Opposition für nahezu unmöglich. Diverse Möglichkeiten haben hingegen die Vermittler der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) - sie reichen bis zur Intervention von außen, um "die Demokratie wiederherzustellen".

Wegen der anhaltenden Proteste gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez hat die US-Regierung ihren Bürgern die Abreise aus dem südamerikanischen Land empfohlen. Das US-Außenministerium erlaubte am Dienstag auch allen Botschaftsmitarbeitern, deren Anwesenheit vor Ort nicht dringend notwendig sei, die Rückkehr in ihre Heimat. Als Begründung wurde die »sich verschlimmernde politische und Sicherheitssituation« in Venezuela angeführt. Am Mittwoch ging der sogenannte Generalstreik der Opposition in den zehnten Tag.

Der große Brösencrash Ende 1994 ist in Mexiko noch in deutlicher Erinnerung. Die Regierung hatte damals unter dem neuen Präsidenten Ernesto Zedillo rund 65 Milliarden Dollar in mexikanische Privatbanken und Unternehmensgruppen gepumpt, um deren Kollaps zu vermeiden. Die Krise schien damit zuächst behoben. Doch unklar blieb, wem die enorme finanzielle Unterstützung zugute kam.

Marco Revelli, eine der zentralen Figuren der Unibesetzung in Turin 1967, lehrt heute an der Fakultät für politische Wissenschaften der selben Uni. Revelli forschte und publizierte verschiedene Bücher zu Faschismus sowie zum Postfordismus, unter anderem auch einen Beitrag über Fordismus und Toyotismus für das Buch „Verabredungen zum Jahrhundertende“ von Rossana Rossanda und Pietro Ingrao. In der deutschen Ausgabe wurde der Beitrag Revellis allerdings nicht veröffentlicht, er erschien im April ‘97 als Beilage zu der Zeitschrift „Sozialismus“. ...

Nachdem wir bereits erfahren haben, wer Fußballer des Jahres ist, und in welchem Land der meiste Alkohol konsumiert wird, informierte uns ein Heidelberger Institut nun über die weltweit bestehenden "nationalen und internationalen" Konflikte. 119 sollen es im zu Ende gehenden Jahr gewesen sein. Die Zahl der "Krisen, Kriege und Konflikte" habe sich erhöht, obwohl 17 Konflikte im Laufe des Jahres beendet worden seien. Bei genauerer Aufschlüsselung sind es dann 23 Kriege, sechs mehr als im vergangenen Jahr.