Venezuela

Venezuela: Mögliches Referendum über Präsident Chávez könnte zu Verschiebung von Abstimmung führen

Neuer Fahrplan für Wahlprozeß

Am Montag wartete der Nationale Wahlrat Venezuelas gleich mit zwei Bekanntmachungen auf. Einerseits wurde ein möglicher Fahrplan für die Überprüfung der Unterschriften zur Durchführung eines Referendums gegen Präsident Hugo Chávez präsentiert. Die Planung sieht vor, die Kommunal- und Gouverneurswahlen vom 1. August auf Anfang September zu verlegen.

Opposition aufgelaufen

In Venezuela wurde der Entscheid, dass die angezweifelten Unterschriften gegen Präsident Chávez gültig seien, annulliert. Nun müssen sie korrigiert werden. Ein Schlag für die Opposition.

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Chávez auf Siegeskurs - Opposition zu allem bereit

»Alle Personen, die unterschrieben haben, existieren wirklich.« Mit diesen Worten kommentierte Darío Vivas, Parlamentsabgeordneter der venezolanischen Regierungspartei »Bewegung Fünfte Republik« am Samstag in Caracas eine Erklärung des Nationalen Wahlrats, nach der nur zwei Unterschriftensammlungen gegen Oppositionsabgeordnete das notwendige Quorum erreicht haben sollen. Mit seiner Bemerkung spielte Vivas auf ein Gegenreferendum an, mit der die rechte Opposition den Rücktritt von Präsident Hugo Chávez erzwingen will.

Vorgehen der Opposition in Venezuela zielt auf Bürgerkrieg ab

Drehbuch der Destabilisierung

Die Entscheidung ist gefallen. Der Nationale Wahlrat hat die Unterschriftensammlung der Opposition gegen Präsident Hugo Chávez vorerst abgelehnt. In der Hauptstadt Caracas entzündeten sich an der Entscheidung umgehend neue Unruhen, bei denen neun Menschen erschossen wurden. Unterdessen verkünden OppositionsführerInnen unverdrossen, der "Kampf zur Verteidigung der Unterschriften" werde mit allen Mitteln weiter geführt.

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Resonanz auf Oppositionsaufrufe lässt nach

Seit der weitgehend friedlichen Demonstration der Opposition am vergangenen Samstag ist die Situation in Venezuela ruhig geblieben. Am Mittwoch nachmittag versammelten sich im wohlhabenden Osten von Caracas, trotz täglicher Aufrufe der privaten Fernsehanstalten, nur wenige tausend Menschen zu einer Demonstration gegen die Regierung. Nicht mehr als 5 000 Personen folgten dem Aufruf der Opposition, der seit Anfang der Woche etwa alle 20 Minuten in den größten TV-Sendern des Landes ausgestrahlt wurde.

Das «Volk» will nicht

Die Anti-Chavez-Kräfte scheinen mit ihrer Strategie der Spannung wieder einmal gescheitert zu sein. Der Ruf nach einer Intervention wird lauter.

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Ces jours-ci, le public des quatre plus importantes chaînes privées de télévision du Venezuela doivent avoir l’impression qu’une révolte populaire contre le gouvernement Chávez est en train de se produire. Globovisión est à l’avant-garde avec un programme continu en direct. La source locale d’information de CNN vend l’idée qu’un combat de rue aurait lieu dans le pays tout entier.

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Chávez-Appell an Botschafter

Eine großangekündigte Demonstration der Opposition hat in Caracas am Samstag weniger Teilnehmer als erwartet auf die Straße gebracht. Rechte Gruppen hatten wegen angeblichen Betrugs des Nationalen Wahlrates bei der Auszählung von Unterschriften für ein Abberufungsreferendum gegen Hugo Chávez aufgerufen. Trotz medialer Dauermobilisierung nahmen an der Demonstration höchstens 100 000 Personen teil. Auch die Abschlußkundgebung war eher schwach besucht, die Menschenmenge sehr verstreut.

Das Drehbuch der Destabilisierung stösst in Venezuela auf den Widerstand einer organisierten Volksbewegung

1. Hussein, 2. Aristide, 3. Chavez

Die ZuschauerInnen der vier grossen venezolanischen Privatfernsehsender bekommen dieser Tage den Eindruck vermittelt, es fände ein Volksaufstand gegen die Regierung Chávez statt. An der Spitze der rechten Medienoffensive steht Globovision mit ihrer Dauerliveschaltung. Der lokale Nachrichtenlieferant für CNN erweckt den Eindruck von Strassenkämpfen im gesamten Land.