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VENEZUELA UND DAS PROGRAMM "BARRIO ADENTRO"

Castros weiße Kolonne

Die Opposition schäumt, seit die Regierung von Hugo Chávez auf die Hilfe kubanischer Ärzte zurückgreift

Unter heißer Mittagssonne arbeiten acht junge Frauen auf einem winzigen Feldrain mit bestenfalls 50 Quadratmetern Fläche. Sie lockern mit Spaten schwarze, tintige Erde, ziehen Furchen und streuen vorsichtig Saatgut aus kleinen Gläsern hinein. Ambar Centeño, Agraringenieurin des Nationalen Instituts für Erzieherische Kooperation (INCE), erklärt, wie tief die Aussaat erfolgen muss. In wenigen Wochen sollen hier Tomaten, Zwiebeln, Salat, Paprika und Gurken wachsen.

Gespräch mit Rafael González über die Präsidentschaftswahlen in Guatemala an diesem Wochenende, den Kampf der dortigen Landarbeiter um Boden und die alten Probleme, die zum Bürgerkrieg geführt haben und nach wie vor bestehen.

»Unser einziges Mittel sind Landbesetzungen«

Mit Rafael González Yoc von der guatemaltekischen Bauernorganisation CUC (Comité de Unidad Campesina) sprach Dario Azzellini.

Entscheidung des Wahlrates zu Volksbefragungen

Referendum zu Chávez im April?

Der venezolanische Nationale Wahlrat hat den Weg für Referenden gegen eine Vielzahl von Regierungs- und Oppositionspolitikern grundsätzlich freigemacht.

Venezuelas Präsident Hugo Chávez Frías muss sich eventuell einem Abwahl-Referendum stellen. Vom 28. November bis zum 1. Dezember hat die venezolanische Opposition Zeit, um 2,4 Millionen Unterschriften zu sammeln, die eine solche Abstimmung über die Absetzung des Präsidenten erzwingen würden. Von vielen Seiten wird jedoch bezweifelt, dass es der Opposition gelingt, so viele Unterschriften zu bekommen.

Die fünfte Terrasse

Busse schaffen die Steigung nicht mehr. Jeeps mit Vierradantrieb bringen die Bewohner den Berg hoch. Das Haus der fünfköpfigen Familie Pérez liegt ganz oben in der Ansiedlung Quinta Terraza (fünfte Terrasse), auf der Spitze eines der steilen grünen Berge, die den Stadtkern der venezolanischen Hauptstadt Caracas umgeben. Quinta Terraza gehört zur Nachbarschaft Las Casitas im Stadtteil La Vega, eines der schnell wachsenden Viertel (Barrios) von Caracas. Vor 30 Jahren stand hier noch kein Haus.

"Intellektuelles Eigentum ist ein neokoloniales Herrschaftsinstrument"

Der Krieg um die Ideen

Eduardo Samán war seit dem Putschversuch gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez im April 2002 Leiter des Autonomen Dienstes für Intellektuelles Eigentum (SAPI). Von Januar bis August 2003 war der Pharmazeutiker zudem Mitglied der Verhandlungsgruppe zum Schutz des intellektuellen Eigentums im Rahmen der Verhandlungen um das Panamerikanische Freihandelsabkommen (ALCA/FTAA). Der dem Wirtschafts- und Handelsministerium zugeordnete SAPI ist harten Angriffen und Denunziationen der rechten venezolanischen Opposition ausgesetzt.

In Venezuela passieren außerordentliche Dinge. Hierzu startet eine Informationstour

Weltweit folgenreichster Umgestaltungsprozeß

Seit der Wahl von Hugo Chávez zum Präsidenten Venezuelas 1998 findet in dem südamerikanischen Land einer der weitreichendsten sozialen, ökonomischen und politischen Umgestaltungsprozesse der Welt statt. Interessant ist dabei vor allem der im Projekt der »bolivarianischen Revolution« herrschende politische Pluralismus und die breite Beteiligung von Basisorganisationen an der Gestaltung der Gesellschaft.

Venezuela: Startschuß für 47 beantragte Volksabstimmungen, darunter auch zu Präsident Chávez

Opposition in der Klemme

Der Nationale Wahlrat Venezuelas (CNE) hat sich vergangene Woche auf die Zulassung aller 47 eingereichten Anträge über Volksabstimmungen zu verschiedenen Amtsträgern, darunter auch das Referendum zu Staatspräsident Hugo Chávez, geeinigt. Die 1999 ebenfalls in einer Volksabstimmung verabschiedete Verfassung sieht vor, daß Amtsträger nach der Hälfte ihrer Legislaturperiode in einer Volksabstimmung wieder abgewählt werden können.

Von der »heißen Ecke« an verbarrikadierten Luxusbauten vorbei ins Armenviertel. Ein Streifzug durch Caracas

Das Versprechen der Wachhabenden

Auf dem Platz gegenüber des oppositionell regierten Rathauses von Caracas wurde von den bolivarianischen Basisorganisationen ein »Rincón caliente« ausgerufen, eine »heiße Ecke«. Jeden Tag, von morgens bis abends, stehen hier bis zu 200 Menschen in kleinen Gruppen und diskutieren über Politik und die Situation im Land oder die wichtigsten internationalen Themen. Ana verkauft hier Kaffee aus zwei großen Thermoskannen: eine Art Espresso in winzigen Plastikbechern, klein, schwarz und süß, so wie ihn die Venezolaner mögen.

Preguntando caminamos

Fragend gehen wir voran

Radikal Global

Ein Gespräch über den Zapatismus und seine Resonanzen zwischen Anne Huffschmid, Andrea Jung, Dario Azzellini, Joachim Hirsch, Herby Sachs und Ulrich Brand.

Mit "Radikal global" blickt die Bundeskoordination Internationalismus auf viele Themen zurück, mit denen sich die Linke in Deutschland in den letzten Jahren beschäftigt hat - der Nahostkonflikt, die Zapatisten in Chiapas/Mexiko, feministische Theorie, die Kampagne "Kein Mensch ist illegal" und noch einiges mehr.

Wahlrat Venezuelas erklärt Mehrzahl der Unterschriften für Referendum gegen Chávez für ungültig

Rückschlag für Rechte

Der Nationale Wahlrat Venezuelas hat Ende vergangener Woche die Mehrzahl der von der rechten Opposition präsentierten Unterschriften für eine Volksabstimmung gegen Präsident Hugo Chávez für ungültig erklärt. Vor dem Sitz des Nationalen Wahlrates in Caracas feierten Tausende Anhänger der Regierung die Entscheidung. Die Opposition kündigte eine erneute landesweite Unterschriftensammlung für den 5. Oktober an.

Gespräch mit der venezolanischen Parlamentsabgeordneten Iris Varela über Unterentwicklung und Überausbeutung, über Freihandel, Souveränität und die Interessen transnationaler Konzerne

“Die Integration braucht einen sozialen Inhalt”

Iris Varela ist Abgeordnete der Nationalversammlung Venezuelas für die »Bewegung Fünfte Republik« (MVR), der Partei des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Sie gehört zu den beliebtesten Abgeordneten und trägt den Spitznamen »fosforito«, »Streichhölzchen«, da sie in politischen Fragen sehr »feurig« ist. Die Rechtsanwältin gehörte bereits der Verfassunggebenden Versammlung an, die 1999 und 2000 tagte. Heute ist sie Vorsitzende der parlamentarischen ALCA-Kommission, die sich mit den Auswirkungen des geplanten amerikanischen Freihandelsabkommen ALCA beschäftigt.

Massenkundgebung für Veneuzuelas Präsidenten. Volksabstimmung der Rechten wird zur Propagandashow

Vorsprung zur Halbzeit

Zum dritten Jahrestag der Amtsübernahme von Präsident Hugo Chávez in Venezuela haben am Samstag in der Hauptstadt Caracas Massenkundgebungen für die Regierung stattgefunden. Die Avenida Bolivar, eine der größten Straßen der Hauptstadt, war einmal mehr von Anhängern des linken Präsidenten Hugo Chávez überfüllt. In Europa tat man sich mit solch deutlichen politischen Zeichen schwer. So berichtete die Nachrichtenagentur AP am Samstag von »Zehntausenden« Unterstützern der Regierung, während die Opposition zuvor »Hunderttausende« auf die Straße gebracht habe.

Chiapas: Radio Insurgente der EZLN ist auf Sendung – und mexikanische Soldaten desertieren

Subcomandante im Netz

Mit einem Hahnenschrei beginnt kurz vor Sonnenaufgang die Morgensendung des zapatistischen Senders Radio Insurgente – »La voz de los sin voz« (Aufständisches Radio – Die Stimme der Stimmlosen). Sie sendet auf der UKW-Frequenz 97,9 FM in Chiapas »von irgendeinem Ort im Urwald, im Südosten Mexikos«, wie es die Ansage immer wieder verkündet. »Denn uninformiert sein ist wie unbewaffnet sein – deshalb höre Radio Insurgente«.

Ehemalige Staatspartei PRI und Linksopposition legen zu

Wahlschlappe für Regierungspartei in Mexiko

Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Mexiko am 6. Juli musste die regierende konservative Partei der Nationalen Aktion (PAN) eine schwere Niederlage hinnehmen. Sie verlor im Vergleich zu den Wahlen des Jahres 2000 mehr als ein Viertel ihrer Stimmen und wird im neuen, 500 Sitze umfassenden Abgeordnetenhaus nur noch mit etwa 150 Abgeordneten statt bisher 203 vertreten sein.

Die "bolivarianische Revolution" des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez hat begeisterte Freunde unter den Armen und erbitterte Feinde unter den Reichen des Landes

Unter der Flagge Bolivars

Auf dem Platz gegenüber dem Rathaus von Caracas haben Basisorganisationen ein "rincón caliente" ausgerufen, eine "heiße Ecke". Jeden Tag, von morgens bis abends, stehen dort bis zu 200 Menschen in kleinen Gruppen und diskutieren über die Situation im Lande und außerhalb seiner Grenzen. Ana verkauft derweil Kaffee aus zwei großen Thermoskannen: klein, schwarz und süß, so wie ihn die Venezolaner mögen, eine Art Espresso in winzigen Plastikbechern. Ana ist eine robuste Frau Mitte Fünfzig mit kurz geschnittenem grauem Haar.

Schwerster Finanzskandal in der Dominikanischen Republik

Ein Bankenskandal - und die Hintergründe...

Die Dominikanische Republik wird derzeit vom schwersten Finanzskandal ihrer Geschichte erfasst. Die Banco Intercontinental (Baninter), so wurde vor wenigen Wochen bekannt, betrieb 17 Jahre lang eine "geheime Bank" über die fragwürdige Transaktionen, Schmiergelder an Politiker und ungewöhnliche Kredite im Wert von über 2,2 Milliarden Dollar abgewickelt wurden. Aus dem Topf wurden auch Wahlkampagnen finanziert, Militärs geschmiert und Yachten sowie Hubschrauber für wichtige Entscheidungsträger gekauft.

Soziale Proteste in der Karibik

Urlaubsparadies in Aufruhr?

jW sprach mit Felipe Ledesma. Er ist Koordinator der linken Jugendorganisation Fuerza Juvenil Dominicana (FJD) der Dominikanischen Republik.

Ehemalige Staatspartei PRI und Linksopposition legen zu

Wahlschlappe für Regierungspartei in Mexiko

Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Mexiko am vergangenen Sonntag musste die regierende konservative Partei der Nationalen Aktion (PAN) eine schwere Niederlage hinnehmen. Sie verlor im Vergleich zu den Wahlen des Jahres 2000 mehr als ein Viertel ihrer Stimmen und wird im neuen 500 Sitze umfassenden Abgeordnetenhaus nur noch mit etwa 150 Abgeordneten anstatt wie bisher mit 203 vertreten sein.

Studierendenproteste in der Dominikanischen Republik

"Wir wollen eine anti-neoliberale Front"

Felipe Ledesma ist der nationale Koordinator der linken Jugendorganisation Fuerza Juvenil Dominicana (FJD) der Dominikanischen Republik. Zu seiner Einschätzung der sozialen Protestbewegung im Land befragte ihn Dario Azzellini.

Abkommen zwischen Regierung und Opposition in Venezuela

Vertreter der venezuelanischen Regierung unter dem linkspopulistischen Präsidenten Hugo Chávez und der rechten Opposition einigten sich Ende Mai auf ein 19 Punkte umfassendes Abkommen zur friedlichen Beilegung des politischen Konflikts. Vor gut einem Jahr hatten oppositionelle Kräfte versucht, den gewählten Präsidenten Chávez per Putsch zu stürzen; um den Jahreswechsel mobilisierten sie zu einem Generalstreik, der die Regierung zu Fall bringen sollte - wiederum ohne Erfolg.

Paramilitärs, Warlords und Privatarmeen als Akteure der neuen Kriegsordnung

Das Unternehmen Krieg

Das Unternehmen Krieg

"Das Unternehmen Krieg" ist in der deutschen Ausgabe vergriffen und wird nicht nachgedruckt. Es steht als PDF zum kostenlosen Herunterladen bereit.

Im Neoliberalismus werden nicht nur Staatsbetriebe privatisiert, sondern auch die Kriegführung. So übernehmen private Militärunternehmen im Auftrag des Pentagon verstärkt Kampfaufträge. In Afrika verwandeln sich reguläre Armeen in private Bergbauunternehmen. Zur Aufstandsbekämpfung rüsten in Kolumbien und der Türkei Politiker private Paramilitärs aus, die gleichzeitig vom Drogenhandel profitieren. In Afghanistan werden Warlords unter Protektoratsherrschaft mit Regierungsgewalt ausgestattet.

Endlich als venezuelanische Indigenas annerkannt!

Die Indigenas Venezuelas

Interview mit Pedro Luis Ramirez, Generalkoordinator der indianischen Organisation ASOINSUR (Asociación Indígena der Sur del Lago) und Joaquina Montial, Generalkoordinatorin des Netzwerkes indianischer Frauen der Region Sur del lago "Sukuaipa Jieyuú". Beide gehören zu den Wayuu-Indianern, eine der 33 indianischen ethnischen Gruppen Venezuelas. Insgesamt sind 300.000 bis 500.000 der insgesamt etwa 25 Millionen Einwohner Venezuelas Indígenas. Etwa 10.000 sind Wayuu, sie leben vorwiegend in der Region südlich des Maracaibosee im Bundesstaat Zulia im Nordwesten Venezuelas.

Kolumbien

Regierung und Paramilitärs in Symbiose

Im öffentlichen Diskurs wird Kolumbien vor allem mit Drogenhandel assoziiert. Der über Jahre angehäufte Reichtum der Rauschgiftkartelle beläuft sich mittlerweile zwar auf rund 40% des Gesamtbesitzes im Land, das Drogengeschäft macht jedoch „lediglich“ 6% des BIP aus; das ist wesentlich weniger als in Bolivien und Peru. Anbau und Handel mit Koka/Kokain und in geringerem Maße auch mit Opium/Heroin haben keines der Bürgerkriegs-Probleme geschaffen, sondern bestehende nur verschärft.

Schwere Vorwürfe an rechte Militärs

Vertrag mit der Opposition

In dieser Woche soll in Venezuela ein 19 Punkte umfassendes Abkommen zur friedlichen Beilegung des politischen Konflikts unterzeichnet werden. Darauf einigten sich Vertreter der Regierung und der Opposition.