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Anfang Dezember 2000 übernahm Vicente Fox als erster Kandidat der Opposition die Präsidentschaft Mexikos

Das demokratische Elend

Anfang Dezember 2000 übernahm Vicente Fox als erster Kandidat der Opposition nach mehr als 70 Jahren die Präsidentschaft Mexikos und beendete die seit der mexikanischen Revolution anhaltende Dauerherrschaft der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI). Entschlossen anpacken und alles umkrempeln wollte der ehemalige Coca-Cola-Manager: Die Korruption beenden, den Konflikt in Chiapas schnell lösen, die Menschenrechtssituation unmittelbar verbessern, Arbeitsplätze schaffen und vieles mehr. Er versprach sieben Prozent Wirtschaftswachstum und ein großartiges Mexiko.

Ein Jahr Vicente Fox in Mexiko

Fortgesetztes Elend

Entschlossen die Probleme anpacken und das ganze Land umkrempeln wollte Vicente Fox, als er Anfang Dezember vergangenen Jahres in Mexiko als erster Oppositioneller die über 70 Jahre dauernde Herrschaft der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) bei Präsidentschaftswahlen brechen konnte. In seiner Wahlkampagne hatte der ehemalige Coca-Cola-Manager versprochen, die grassierende Korruption zu bekämpfen, den Konflikt in Chiapas schnell zu lösen, die Menschenrechtssituation unmittelbar zu verbessern und Arbeitsplätze zu schaffen.

Lohnarbeit macht glücklich?

Selbständige sind Kapitalisten?

Dass Arbeit und Produktion seit einigen Jahrzehnten einem rasanten Wandel in Form und Inhalt unterliegen, ist mittlerweile schon ein Allgemeinplatz. Doch die Reaktionen der Linken auf diese Veränderungen sind nach wie vor erschreckend. Die alte staatsfixierte Linke, also alle Kinder der Sozialdemokratie, von den Gewerkschaften bis hin zu den Parteikommunisten jeglicher Couleur, hat sich im Groben auf zwei Positionen verteilt: auf der einen Seite die "besseren Modernisierer", die Sozialdemokraten, mit denen wir es in fast allen Staaten der EU zu tun haben und deren "Neoliberalismus" sich vom us-amerikanischen Modell nur darin unterscheidet, dass diese den Sozialstaat (noch stärker als bisher) in eine Zwangsgemeinschaft verwandeln, um so das wegfallende Disziplinierungsmoment "Lohnarbeit" durch andere zu ersetzen und gleichzeitig Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse zu deregulieren. So wird das Bild des "aktivierenden Staates" propagiert, d.h. eine Abkehr vom früheren Wohlfahrtsstaat im Rahmen dessen - mal ganz abgesehen von seiner Disziplinierungs- und Kontrollfunktion - die Unterstützung ein Recht darstellte und die EmpfängerInnen in erster Linie alimentiert wurden. Das führt zu einem Modell staatlicher Förderung, in dem für Unterstützung eine Gegenleistung erwartet wird und die EmpfängerInnen von Unterstützung "animiert" (besser gesagt: gezwungen) werden sollen, die Leistungen nicht mehr in Anspruch zu nehmen und sich "Arbeit zu suchen". Da dies auf dem regulären Arbeitsmarkt kaum noch möglich ist, wird die "Selbstständigkeit" als Allheilmittel und Chance propagiert. So zahlt etwa das Arbeitsamt an "Arbeitslose", die eine selbstständige Aktivität in die Wege leiten, die Unterstützung sechs Monate weiter - danach erlöschen aber jegliche Ansprüche. Dass es sich hierbei um die Durchsetzung von Maßnahmen handelt, die darauf abzielen, Arbeitsverhältnissse weiter zu deregulieren und die in einen ideolgogischen Rahmen eingebettet sind, ist offensichtlich. Die hierin propagierten Anforderungen stehen aber im Widerspruch zur Selbstwahrnehmung vieler selbstständig Beschäftigter ...

Südamerikanische Taliban

Kolumbien: Die USA stehen überall an der Front

Die USA haben im Rahmen ihres «Feldzugs gegen den Terrorismus » auch Kolumbien wieder stärker ins Visier genommen. Eine US-Militärintervention schloss Philip Reeker, Sprecher des US-Aussenministeriums, Mitte Oktober zwar noch aus. Doch Francis Taylor, «Anti-Terrorismus-Koordinator» derselben Behörde, sprach im Anschluss an eine Sitzung des Interamerikanischen Komitees gegen Terrorismus (CICTE) davon, dass in Kolumbien und anderen Staaten Lateinamerikas jetzt eine ähnliche Strategie verfolgt werden müsse wie in Afghanistan.

Im Zuge der weltweiten Anti-Terror-Kampagne geraten auch die kolumbianischen Guerillas ins Visier der USA

Taliban im Caguán

Ich weiß, dass unser Beistand im Kampf Kolumbiens das Gegenstück zu Ihrem Beistand für das amerikanische Volk in diesen schwierigen Zeiten ist. Ich hoffe mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um dieser schwierigen Herausforderung zu begegnen." Das erklärte US-Präsident George W. Bush Ende Oktober in einem Brief an den kolumbianischen Präsidenten Andrés Pastrana, in dem er sich für das Mitgefühl nach den Anschlägen vom 11. September bedankte.

Vorwärts bis zum nieder mit

Eine andere Welt ist möglich...

Eine andere Welt ist möglich...

Eine vierfarbige Geschichtsrevue quer durch die "unkontrollierten Bewegungen" der letzten 30 Jahre. Außerdem eine Bastelanleitung: "Das gute Plakat". Gewidmet den unbekannten PlakatkleberInnen.

Auf den Gipfel des Terrors folgen neue Massenmobilisierungen

Genua war nur der Anfang

Ein Toter, Hunderte von Verletzten, zahllose Festgenommene und Inhaftierte - das ist die Bilanz des G8-Gipfels von Genua. Anwälte hatten tagelang keinen Zugang zu Inhaftierten, ebenso erging es unabhängigen Ärzten, die Verletzte in Gefängnissen aufsuchen wollten. In Polizeifahrzeugen, Kasernen und Gefängnissen wurde systematisch gefoltert. Der 33-jährige Sozialarbeiter Marc L. aus Berlin, mit großen dunkelvioletten Flecken bedeckt, berichtet über Polizeiübergriffe in der zum Sammellager umfunktionierten Kaserne Bolzaneto: "So viel Gewalt habe ich mein ganzes Leben noch nicht gesehen.

Interview mit Chiara Cassurino (Genua) und Federico Martelloni (Bologna)

Die "Tute Bianche" = Weisse Overalls

Wann, wie und warum sind die \"tute bianche\" entstanden?

Interview mit Chiara Cassurino und Federico Martelloni

Die "Tute Bianche" = Weisse Overalls

Wann, wie und warum sind die "tute bianche" entstanden?

…oder Sozialkritik: Mexicos neue Musikergeneration

Erfolgreiche Macker…

Bei mexicanischer Musik denken die meisten hierzulande an schwarz gekleidete Mariachis mit riesigen Sombreros, die folkloristische Rancheras spielen. Mariachis sind sicherlich in Mexico nach wie vor zu finden, doch neben ihnen hat sich in den letzten Jahren eine lebendige moderne Musikszene entwickelt, die auch zunehmend international auf Beachtung stößt.

Interview mit dem mexikanischen Schrifsteller Paco Ignacio Taibo II

„Ich bin hier in dreihundert Kriege und vierhundert Schlachten verwickelt“

Paco Ignacio Taibo II wurde 1949 in Gijon, Spanien, geboren und lebt seit 1958 in Mexiko-Stadt. Er ist Journalist, Universitätsdozent, Historiker und Schriftsteller. Bekannt sind vor allem seine Kriminalromane über den Antihelden Belascoarán, der intrigenreiche Politkrimi Vier Hände, die vor wenigen Jahren veröffentlichte Biografie Che Guevaras und das Buch über die Zeit des Che im Kongo. Mit ihm sprach in Mexiko-Stadt Dario Azzellini.

EZLN kritisiert mexikanisches Regierungsgesetz

Autonomie ‘light‘

Ende April wurde in Mexiko das Gesetz für indianische Rechte und Kultur verabschiedet, nur hat die jetzt beschlossene Version nicht mehr viel mit dem ursprünglichen Vorschlag der Friedenskommission Cocopa gemein. Die chiapanekische Guerilla EZLN reagierte darauf mit dem sofortigen Abbruch aller Kontakte zur Fox-Regierung. "Der Krieg in Chiapas kümmert sie nicht?" fragte Subcomandante Marcos in einem Kommuniqué und antwortete gleich selbst darauf: "Natürlich kümmert er sie! Genau deswegen haben sie die Reform so ausgearbeitet.

Der Plan Puebla Panama soll den mexikanischen Süden befrieden und für den Weltmarkt fit machen

Frieden durch Kapital

Der mexikanische Südosten braucht den Fortschritt«, verkündete Mexikos Präsident Vicente Fox kürzlich vor zentralamerikanischen Unternehmern und den Gouverneuren der südlichen Bundesstaaten des Landes. Die illustre Runde war von Fox eingeladen worden, um der ersten öffentlichen Vorstellung des Industrialisierungs- und Modernisierungsprogramms Plan Puebla-Panama beizuwohnen.

Valium für Diego

Mexiko: Zapatisten im Kongress

Seltene Gäste kamen am vergangenen Donnerstag in den mexikanischen Kongress: Um elf Uhr betraten die vermummten Delegierten der EZLN und Dutzende weitere Vertreter und Vertreterinnen indigener Organisationen den Sitzungssaal, dem fast alle Abgeordneten der Regierungspartei Pan fern geblieben waren.

Auch Subcomandante Marcos fehlte. Comandante Esther, die als erste am Rednerpult das Wort ergriff, erklärte: »Als militärischer Befehlshaber hatte er die Aufgabe, uns auf dieses Pult zu bringen, und das hat er getan. Nun ist unsere Stunde.«

Seit drei Monaten stellt die konservative Pan in Mexiko den Präsidenten. Ein Gespräch mit paco Ignacio Taibo II über das politische und soziale Klima im Land

Die Monster von Fox

Als Vicente Fox im Dezember vergangenen Jahres die Präsidentschaft in Mexiko übernahm, kam das einer politischen Sensation gleich. Über siebzig Jahre lang hatte es kein Kandidat der Opposition in dieses Amt geschafft. Mit seiner Wahl im Sommer wurde die »perfekte Diktatur« der laizistischen Staatspartei PRI (Partei der Institutionalisierten Revolution) beendet.

EZLN — ethnische Reformorganisation?

Mexico

Die Zapatistas wollten, so der offizielle Grund der Reise, vor dem Kongress in Mexiko-Stadt ihren Standpunkt zu der Gesetzesinitiative über "indianische Rechte und Kultur" darlegen. Doch der wirkliche Grund ist die erneute Mobilisierung der Linken und die Stärkung der sozialen Bewegungen. Die EZLN nutzt die Reise, um ihre politischen Vorstellungen direkt und ungefiltert der Bevölkerung mitzuteilen und für Bündnisse und Unterstützung zu werben. Das ist gelungen.

Die Kampagne der EZLN stärkt die mexikanische Linke

Auf in die Hauptstadt!

Seit Ende Februar reist eine Delegation der EZLN quer durch Mexiko, um am 10. März in Mexiko-Stadt einzutreffen. Die Zapatistas wollen dort, so die offizielle Begründung, den Kongress-Abgeordneten ihren Standpunkt zu der Gesetzesinitiative über »indianische Rechte und Kultur« darlegen. Doch der wirkliche Grund für die Reise dürfte in dem Versuch liegen, die sozialen Bewegungen zu stärken und für eine neue Mobilisierung der Linken zu sorgen.

Der lange Marsch hat begonnen: Am Samstag machte sich eine EZLN-Delegation auf den Weg zum Präsidenten Fox

Zapatisten unterwegs

Wer versöhnliche Worte erwartet hatte, sah sich getäuscht. Als sich am vergangenen Samstag Abend 23 Comandantes und der Subcomandante Marcos der EZLN in San Cristobal von rund 10 000 Sympathisanten verabschiedeten, um eine zweiwöchige Tour nach Mexiko-Stadt zu beginnen, sprachen sie Klartext. Lediglich einen »Frieden der Lüge« biete der neue Präsident Vicente Fox an. Die zapatistische Basis, die aus den Dörfern in das Kolonialstädtchen im Hochland des südmexikanischen Bundesstaates Chiapas gekommen war, applaudierte.

Ecuadorianische Regierung schließt Abkommen mit der indianischen Organisation CONAIE

Abkommen unterzeichnet

Die ecuadorianische Regierung und die indianische Organisation CONAIE unterschrieben am 7.Februar ein Abkommen, um die seit 29.Januar massiv anhaltenden Proteste zu beenden. Die Gespräche zwischen der Regierung und 80 Delegierten verschiedener Indianerorganisationen kamen zustande nachdem Präsident Gustavo Noboa einwilligte direkt mit dem Vorsitzenden der CONAIE Antonio Vargas zu verhandeln. Das hatte er zuvor abgelehnt.

Indígena-Organisation CONAIE wird zu einem größeren Machtfaktor

Zweiter Marsch auf Quito

EKUADOR Die Indígena-Organisation CONAIE verfügt inzwischen über ein solches politisches Hinterland, dass sie als Machtfaktor nicht mehr übergangen werden kann

In Ecuador wachsen die Proteste gegen Preissteigerungen und Dollarisierung an

Notstand für Noboa

Nur ein Jahr nach dem Aufstand, der in der Entmachtung des Präsidenten Jamil Mahuad am 21. Januar 2000 gipfelte, rebellieren Ecuadors Indígenas erneut gegen die Regierung. Am vergangenen Freitag verkündete Präsident Gustavo Noboa den landesweiten Notstand, um die Proteste zu beenden. Die Widerstandsaktionen in verschiedenen Landesteilen und vor allem in der Hauptstadt Quito werden von der Indianerorganisation Conaie angeführt, die als die stärkste Organisation des Landes gilt, in dem etwa 40 Prozent der 12,5 Millionen Einwohner Indianer sind.

Neue Runde im Chiapaskonflikt

Will Fox wirklich eine politische Lösung?

Wie bei einem Tennisspiel verläuft seit Anfang Dezember ein Schlagabtausch zwischen dem neuen mexicanischen Präsidenten Fox und dem Subcomandante Marcos der EZLN. Der medien­geübte Fox verkündet vollmundig seine Maßnahmen in Richtung Frieden und die ZapatistInnen machen immer wieder deutlich, was für einen wirklichen Frieden tatsächlich geschehen muss. Die Situation in Chiapas ist seit dem Amtsantritt Fox‘ Anfang Dezember das bestimmende politische Thema in der Presse und Marcos ist der einzige mediale Gegenspieler des ehemaligen Coca-Cola-Managers.

Von Dario Azzellini

Die Schließung der berüchtigten School of the Americas erweist sich als bloße Umbenennung

Neuer Name, altes Leid

Am 15. Dezember, pünktlich zum „Fest der Liebe“, schließt die berüchtigte School of the Americas in Fort Benning, Georgia, ihre Pforten. Ein Tag auf den Menschenrechtsorganisationen der amerikanischen Kontinente seit Jahrzehnten gewartet haben. Doch Grund zur Freude besteht dennoch nicht: Am 17. Januar 2001 wurde die Ausbildungsstätte für lateinamerikanische Militärs als „Institut der westlichen Hemisphäre für Sicherheitskooperation“ an anderem Ort wieder eröffnet. Bereits einmal wurde die School of the Americas verlegt, 1984 wechselte sie aus Panama in die USA.

Mexiko: EZLN-Comandantes wollen mit neuer Regierung verhandeln

Zapatistas testen Fox

Mexikos neuer Präsident Vicente Fox macht bisher hauptsächlich kosmetische Zugeständnisse an die indianischen Rebellen, während die EZLN grundlegende Veränderungen fordert.

US-Militärakademie "School of Americas" macht als "Institute" weiter

Bad guys mit neuem Namen

Das US-Verteidigungsministerium reagiert auf wachsenden öffentlichen Druck und schließt offiziell eine Militärakademie, in der lateinamerikanische Militärs ausgebildet wurden, die später oft führend an Aufstandsbekämpfung und Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren. Doch die formelle Schließung der School of Americas (SOA) ist nur ein publicity trick, meinen Kritiker.

Vicente Fox‘ zwei Gesichter

Mexiko

Über 3000 Anhänger der EZLN versammelten sich in der Silvesternacht um den 7.Jahrestag des Aufstands der zapatistischen Guerilla im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas am 1.Januar 1994. Die indianische Basis der zapatistischen Guerilla feierte das Ereignis mit Tanz und Gedichten.

Die Entmilitarisierung in Chiapas lässt auf sich warten. Nun will eine Delegation der Zapatisten nach Mexiko-Stadt reisen, um die Regierung an ihre Versprechen zu erinnern

EZLN auf Tournee

Wie bei einem Tennisspiel verläuft seit Anfang Dezember der Schlagabtausch zwischen dem mexikanischen Präsident Vicente Fox und der EZLN. Der mediengeübte Fox verkündet vollmundig seine Maßnahmen für den Frieden, die Zapatisten machen immer wieder deutlich, was für einen wirklichen Frieden geschehen muss. Die Situation in Chiapas ist seit dem Amtsantritt des ehemaligen Coca-Cola-Managers Fox Anfang Dezember das bestimmende Thema in den Medien, und Subcomandante Marcos ist der einzige Gegenspieler des Präsidenten.

USA: Auferstehung der School of Americas

Unter Pseudonym

Am 15. Dezember schloss die School of Americas in Fort Benning, Georgia, ihre Pforten. Darauf haben Menschenrechtsorganisationen der amerikanischen Kontinente seit Jahrzehnten hingearbeitet. Doch Grund zur Freude besteht dennoch nicht: Am 17. Januar wird die Ausbildungsstätte für lateinamerikanische Militärs unter dem Namen «Western Hemisphere Institute for Security Cooperation» wieder eröffnet.

Berlusfox

Vicente Fox Quesada, presidente del messico, è un altro collega di silvio berlusconi, in una parte del mondo completamente differente. si può tranquillamente dire che è il fiduciario di coparmex [la confindustria del paese] e dei poteri finanziari messicani, e soprattutto statunitensi, messo a capo del potere esecutivo di un grande paese come il messico. È l'uomo che, come ha scritto una volta il subcomandante marcos, pensa di risolvere la questione indigena fornendo a ciascuno un'auto utilitaria e un televisore.