Soziale Bewegungen

Neoliberalismus - Autonomie - Widerstand

Der Bolivarianische Prozess: Konstituierende Macht, Partizipation und Autonomie

Hugo Chávez gewann 1998 mit 56,4% die Präsidentschaftswahlen. Er führte einen antineoliberalen Diskurs, vor allem gegen die Privatisierung des staatlichen Erdölkonzerns Petroleos de Venezuela S.A. (PDVSA) und versprach Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung. Am 2. Februar 1999 übernahm er das Amt. Am 25. Juli wurde die verfassungsgebende Versammlung gewählt, am 15. Dezember die neue Verfassung, die „Bolivarianische Verfassung“, via Referendum mit etwa 80% angenommen. 2000 wurde Chávez, bei Wahlen gemäß der Verfassung, mit 59,7% der Stimmen erneut Präsident.

G8-Gipfel in Genua 2001

Massive Repression entsprach geplanter politischer Strategie

Die Proteste gegen den G8 in Genua vom 19. bis 21. Juli 2001 stellten einen Höhepunkt der "Antiglobalisierungsbewegung" - oder wie sie in Italien passender genannt wird: "Bewegung der Bewegungen" - dar. Nach monatelanger Mobilisierung in Italien und ganz Europa strömten weitaus mehr Menschen als die Organisatoren erwartet hatten in die ligurische Hafenstadt. Schon am Donnerstag, dem Tag der MigrantInnen, bewegte sich eine Demonstration von 60.000 Menschen durch die weitgehende leere Stadt.

Interview: Dario Azzellini

Referendum gegen Hugo Chávez: Chance für fortschrittliche Kräfte?

jW fragte Eduardo Daza, Sprecher der Vereinigung der sozialen Netzwerke und Organisationen (ANROS)

Venezuela von unten

Venezuela from Below

In Venezuela findet seit der Regierungsübernahme durch Hugo Chávez 1998 eine tiefgreifende soziale Transformation statt, die als Bolivarianischer Prozess bezeichnet wird. Es handelt sich um einen breiten Prozess der Selbstorganisierung, aus dem heraus sich eine progressive Verfassung, ein Arbeitsrecht, neue Bildungsmöglichkeiten und eine Vielzahl weiterer Reformen für die verarmte Bevölkerungsmehrheit des potentiell reichen Staates entwickelten.

Venezuela from Below

Venezuela from Below

In Venezuela, a profound social transformation identified as the Bolivarian process has been underway since Hugo Chávez's governmental takeover in 1998. It concerns a broad process of self organization, from which has developed a progressive constitution, a labor law, new educational possibilities, and a number of further reforms for the impoverished majority of the population of what is potentially a wealthy state.

Gespräch mit Rafael González über die Präsidentschaftswahlen in Guatemala an diesem Wochenende, den Kampf der dortigen Landarbeiter um Boden und die alten Probleme, die zum Bürgerkrieg geführt haben und nach wie vor bestehen.

»Unser einziges Mittel sind Landbesetzungen«

Mit Rafael González Yoc von der guatemaltekischen Bauernorganisation CUC (Comité de Unidad Campesina) sprach Dario Azzellini.

Interview mit Miguel Sandoval

Die sozialen Bewegungen und die Wahlen

Miguel Sandoval arbeitet als Berater von CALDH, des Zentrums für juristisches Vorgehen in Menschenrechtsfragen, das u.a. die Klagen führt gegen die für schwere Menschenrechtsverbrechen verantwortlichen guatemaltekischen Politiker und Militärs, von denen viele, wie etwa der grausame Ex-Diktator Ríos Montt, nach wie vor in der

EZLN kritisiert mexikanisches Regierungsgesetz

Autonomie ‘light‘

Ende April wurde in Mexiko das Gesetz für indianische Rechte und Kultur verabschiedet, nur hat die jetzt beschlossene Version nicht mehr viel mit dem ursprünglichen Vorschlag der Friedenskommission Cocopa gemein. Die chiapanekische Guerilla EZLN reagierte darauf mit dem sofortigen Abbruch aller Kontakte zur Fox-Regierung. "Der Krieg in Chiapas kümmert sie nicht?" fragte Subcomandante Marcos in einem Kommuniqué und antwortete gleich selbst darauf: "Natürlich kümmert er sie! Genau deswegen haben sie die Reform so ausgearbeitet.

EZLN — ethnische Reformorganisation?

Mexico

Die Zapatistas wollten, so der offizielle Grund der Reise, vor dem Kongress in Mexiko-Stadt ihren Standpunkt zu der Gesetzesinitiative über "indianische Rechte und Kultur" darlegen. Doch der wirkliche Grund ist die erneute Mobilisierung der Linken und die Stärkung der sozialen Bewegungen. Die EZLN nutzt die Reise, um ihre politischen Vorstellungen direkt und ungefiltert der Bevölkerung mitzuteilen und für Bündnisse und Unterstützung zu werben. Das ist gelungen.

Die Kampagne der EZLN stärkt die mexikanische Linke

Auf in die Hauptstadt!

Seit Ende Februar reist eine Delegation der EZLN quer durch Mexiko, um am 10. März in Mexiko-Stadt einzutreffen. Die Zapatistas wollen dort, so die offizielle Begründung, den Kongress-Abgeordneten ihren Standpunkt zu der Gesetzesinitiative über »indianische Rechte und Kultur« darlegen. Doch der wirkliche Grund für die Reise dürfte in dem Versuch liegen, die sozialen Bewegungen zu stärken und für eine neue Mobilisierung der Linken zu sorgen.