Mit der Wahl von Hugo Chavez im Dezember 1998 begann in Venezuela und danach in ganz Lateinamerika ein Zyklus gesellschaftlicher Veränderung. Wie sieht die Situation 18 Jahre später aus?

Die ökonomische Krise hat zu Fabrikschließungen und tausenden von neuen Arbeitslosen geführt. „Occupy, Resist, Produce“ gibt Einblicke in drei sehr unterschiedliche Beispiele in Mailand, Rom und Thessaloniki, in denen es Arbeitern gelang, stillgelegte Fabriken unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Videos von Dario Azzellini und Oliver Ressler zeigen Fabrikbesetzungen auch als ernsthafte Performances experimenteller direkter Demokratie und kollektiver Entscheidungsfindung.

Die heutige Sendung widmet sich nicht einem speziellen Thema, sondern ist einer politischen Rück- und Vorausschau zwischen Analyse und Utopie gewidmet. Es wird dabei über die politische Lage in Europa (ein Jahr Syriza in Griechenland, ein Monat Wahlen in Spanien etc.) und Lateinamerika (die sog. "Konterrevolution" in Venezuela), die Entwicklung sozialer Bewegungen und selbstorganisierter Arbeitsprojekte sowie die sozialen Transformationen, die dadurch angestoßen werden.

Es wurde eine Riesenklatsche für die linksgerichtete Regierung Venezuelas: Am Sonntag fanden dort Parlamentswahlen statt, und Venezuelas konservative Opposition hat die Wahl gewonnen. Sie stellt künftig die Mehrheit im Parlament.

Refugees, MigrantInnen und so genannte Flüchtlinge werden in den staatstragenden Debatten als hilflose Opfer gehandelt. Dabei haben sie mit ihrer Entschlossenheit und ihrem organisierten Handeln die EU zum Einlenken bewegt. Der Politikwissenschaftler und Berliner Gazette-Autor Dario Azzellini kommentiert.

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„Wir müssen selbst entscheiden, was wir wollen. Wir sind diejenigen, die die Bedürfnisse kennen und wissen, was in unserer Community los ist“, erklärt Omayra Pérez selbstbewusst. Sie will ihre Community eines an den Hängen von Caracas gelegenen Armutsviertels davon überzeugen, einen Consejo Comunal (Kommunalen Rat) zu gründen. In über 30.000 Consejos Comunales entscheiden die BewohnerInnen Venezuelas selbst kollektiv in Versammlungen über viele Belange ihres Umfeldes.

Seit vielen Jahren kämpfen Mieter*innen und Mietervereine gegen die fortlaufenden Verschlechterungen auf dem Wohnungsmarkt. Die Idee einer Versorgung breiter Bevölkerungskreise mit bezahlbaren und lebenswerten Wohnungen hat sich zugunsten einer marktorientierten Versorgung gewandelt. Diese Entwicklung läuft nicht ohne Widerstand von Mieter*innen und Mietervereinen in zahlreichen Städten. Was aber fehlt ist eine systematische Diskussion grundsätzlicher Alternativen in der Mieten- und Wohnungspolitik, die über die derzeitigen tagespolitischen Diskussionen hinausgehen.

Film und Gespräch mit DARIO AZZELLINI (Filmemacher) und
 TOM STROHSCHNEIDER (Neues Deutschland Chefredakteur)
 zu einer Fabrikbesetzung in Thessaloniki, Griechenland.

Dario Azzellini und Oliver Ressler

Der neue Name der besetzten italienischen Fabrik Officine Zero ist ganz wörtlich zu nehmen: Null Chefs, null Ausbeutung, null Umweltbelastung. Officine Zero ist mehr als eine Produktionsstätte – es ist ein Kristallisationspunkt für neues Denken in der Region.

Die Maflow-Fabrik in Trezzano sul Naviglio, angesiedelt im Industriegebiet von Mailand, war Teil des italienischen transnationalen Autoteilherstellers Maflow, eines der wichtigsten Produzenten von Klimaanlagenrohren weltweit. Von den Folgen der Krise verschont und mit ausreichend Auftraggebern, um die Produktion aufrecht zu halten, wurde Maflow 2009 aufgrund betrügerischer Insolvenz geschlossen. Die ArbeiterInnen der Fabrik in Mailand, Maflows Hauptproduktionsstandort, begannen einen Kampf, um die Fabrik wiederzueröffnen und ihre Stellen zu behalten.

Vortrag und Filmscreening: OLIVER RESSLER
Occupy, Resist, Produce

Von 14. bis 17. Mai 2015 organisierte marx21, das "Netzwerk für internationalen Sozialismus" die Konferenz "Marx Is Muss" in Berlin. Präsentiert und diskutiert wurden verschiedene Themenfelder zwischen Kapitalismus, Imperialismus, Rassismus - Feminismus, Handlungspotenziale von sozialen Bewegungen und Parteien, widerständige Potenziale der Populärkultur - jeweils auf theoretischer wie praktisch-aktivistischer Ebene.

"In ihrem neuen Buch “They Can’t Represent Us! Reinventing Democracy from Greece to Occupy” geben Marina Sitrin und Dario Azzellini einen Einblick in die verschiedenen sozialen Bewegungen in Spanien, Griechenland, den USA, Argentinien und Venezuela. Sie zeigen die Gemeinsamkeiten auf und diskutieren die Unterschiede in den Ländern. Was ist von ihnen geblieben? Auch nachdem vieler dieser Bewegungen aus den Medien verschwunden sind, lebt ihr Erbe weiter. Sitrin und Azzellini beschreiben, wie aus ihnen zahlreiche Basisinitiativen entstanden.