Das Fenster zu gesellschaftlicher Veränderung hat sich in Griechenland und Spanien wieder geschlossen

Keine Verdichtung unter dieser Nummer

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In den vergangenen zwei Jahren fand eine wahrliche Stafette der linken Wahlhoffnungen statt. In Europa wurde nach den großen sozialen Mobilisierungen 2010 bis 2013 eine lange Reihe von Kandidaten (Alexis Tsipras, Jeremy Corbyn), Parteien (Izquierda Unida, Syriza, Podemos) und Ländern (neben Griechenland und Spanien auch Portugal) zum Hoffnungsträger für schnelle Veränderung. Die Notwendigkeit einer Verschiebung institutioneller Kräfeverhältnisse und die Einflussnahme auf politische Entscheidungen im Rahmen der parlamentarischen Demokratie liegen auf der Hand. Ebenso die Notwendigkeit, dass linke Bewegungen, Initiativen und institutionelle Akteure produktiv zusammenarbeiten, um einen Politikwechsel einzuleiten. Doch sind die großen Hoffnungen auf den institutionellen Weg begründet? Können Parteien und Wahllisten den Protest der Bewegungen in ein alternatives gesellschafliches Projekt verwandeln und mittels Beteiligung an den Institutionen der repräsentativen Demokratie die Austeritätspolitik stoppen, so wie sie es beanspruchen? Welche Schlüsse können aus den Erfahrungen in Griechenland und Spanien bezüglich der „Verdichtung“ in der Parteiform und des Verhältnisses von Bewegungen und Parteien gezogen werden?

PROKLA. Verlag Westfälisches Dampfboot, Heft 181, 45. Jg. 2015, Nr. 4, 637 – 648