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Dario Azzellini Lange ist die Zeit vergangen, als die Amerikanische Unabhängigkeitserklärung den Einsatz von Söldnern durch den britischen König als "völlig unwürdig einer zivilisierten Nation" bezeichnete. Heute sind die USA der weltweit größte Nutzer von Private Military Contractors (PMCs). Ein Markt mit rasanten Wachstumsraten, der vor dem Irakkrieg global noch etwa 100 Milliarden Dollar betrug und nun auf etwa 200 Milliarden angestiegen ist. Von 1994 bis 2004 unterzeichnete allein die US-Regierung über 3.000 Verträge mit Privatunternehmen, um sich Dienstleistungen für im Ausland stationierte Truppen zu sichern. Nach einem am 29. Juli 2004 veröffentlichten Report des Centre for Public Integrity (Washington) wurden von der Bush-Administration im Irak Aufträge an 150 amerikanische private Militärdienstleister mit einem Gesamtvolumen von 48,7 Milliarden Dollar vergeben. Nach dem US-Kontingent stellen die PMC-Truppen die zweitstärkste "Armee" im Irak. Laut Angaben des PMC Custer Battles stehen über 30.000 Iraker und "viele Tausend andere" im Dienste von PMCs.1 Die Zahl der für PMCs aktiven Ausländer wird auf über 20.000 geschätzt. Schon bei der Invasion im März 2003 wurden viele der hochentwickelten Waffensysteme von Spezialisten bedient und gewartet (z.B. Predator-Drohnen, Global Hawks, B-2 Stealth-Bomber).2 Im Irak obliegt es Mitarbeitern von PMCs Patrouille zu laufen, Gebäude und Infrastruktur zu bewachen und für irakische sowie US-Vertreter die Leibwachen zu stellen. Selbst das Personal in den irakischen Militärgefängnissen stammt von privaten Sicherheitsdiensten. Aber auch Privatunternehmen greifen im Irak auf die Dienste von PMCs zurück. Daher wird die coalition of the willing (Koalition der Willigen) häufig auch als coalition of the billing (Koalition der Rechnungssteller) bezeichnet. Nun sind bezahlte Erbringer von militärischen Dienstleistungen in der Kriegsgeschichte nicht unbekannt. Über Jahrhunderte, ja sogar Jahrtausende ist der Einsatz von Söldnern überliefert und ihr Ruf ist nicht der beste. Daher versuchen PMCs auch stets sich durch ihre eigene Präsentation vom unsauberen Image der Söldner abzuheben. So ist auf fast alle Webseiten von PMCs und in ihren Broschüren und Erklärungen zu lesen, dass sie stets im Rahmen nationaler und internationaler Gesetze agierten, nur in den Dienst völkerrechtlich anerkannter Subjekte treten, die Achtung der Menschenrechte ein striktes Gebot im Rahmen ihrer Tätigkeiten darstellt und sie zudem für "Demokratie und Frieden" arbeiten. Der Lobbyverband, in dem sich zahlreiche PMCs zusammen geschlossen haben nennt sich irreführender Weise sogar "International Peace Operations Association" (IPOA) Was ist ein Söldner? Laut Brockhaus (Brockhaus in 15 Bänden Permanent aktualisierte Online-Auflage. Leipzig, Mannheim: F.A. Brockhaus 2002, 2003, 2004) ist es ein "gegen Bezahlung (Sold) angeworbener, zeitlich befristet dienender und meist durch Vertrag gebundener Soldat". Das Bertelsmann-Wörterbuch der deutschen Sprache, online beim Wissen Media Verlag, definiert Söldner als "Krieger, der sich gegen Sold zum Waffendienst verdingt" und das Online-Lexikon Wikipedia erläutert: "Ein Söldner ist ein für Sold angeworbener, zeitlich befristet dienender und meist durch Vertrag gebundener Soldat, ohne Mitglied in einer regulären Armee zu sein." Demnach können Mitarbeiter von PMCs also durchaus als Söldner bezeichnet werden. Doch während sich die traditionellen Söldner alleine oder in kleinen Gruppen verdingten und als "Abschaum" der Gesellschaft angesehen wurden, überführte die Erfindung der PMCs Anfang der 90er Jahre das Geschäft in den vermeintlich "sauberen" Wirtschaftsbereich. Damit können sie auch offen rekrutieren, ihre Dienstleistungen auf dem Weltmarkt anbieten und dort um Aufträge konkurrieren. Militärische Dienstleister gibt es zwar schon einige Jahrzehnte lang, doch sie waren meist auf logistische Aufgaben beschränkt. Innerhalb von wenigen Jahren entstanden nun hunderte von Firmen, meist von Ex-Militärs aus Spezialeinheiten gegründet, und das Geschäft weitete sich rasant aus. Plötzlich waren auch die ehemaligen Söldner vermeintlich seriöse Geschäftsleute, ihre Unternehmen sind legal, operieren mit Gewerbeschein und schließen ganz offiziell Verträge mit Regierungen und Transnationalen Konzernen. Das bietet ihren Mitarbeitern Schutz vor legaler Verfolgung. Die private Militärintervention ist juristisch abgesichert. PMCs entstanden weltweit. Der größte Teil stammt aus den USA, weitere Schwerpunktländer sind Großbritannien, Israel und Russland. Sie finden sich aber auch in Deutschland, wie etwa die Firma Optronic, angeklagt wegen illegaler Waffenverkäufe, rekrutiert sie Zivilisten als Statisten für besonders realistische Militärübungen der US Army. Aber auch in anderen europäischen Staaten und letztlich auf allen Kontinenten finden sich PMCs. Allerdings gilt es hier zwischen verschiedenen Unternehmenstypen zu unterscheiden. Die US-Amerikanischen PMCs sind vollständig in das militärisch-politische Konzept und Vorgehen der US-Regierung eingebunden. Die Firma MPRI, nach dem ersten Krieg gegen den Irak von hochrangigen US-Militärs gegründet, die mit der Losung wirbt über "mehr Generäle pro Quadratmeter zu verfügen als das Pentagon" verfügt sogar über einen ständigen Sitz bei allen Zusammenkünften des Pentagon. Die US-amerikanischen PMCs agieren nicht ohne die ausdrückliche Zustimmung des Pentagons. Das andere Extrem stellen die russischen Militärdienstleister dar, die meist über umfangreiche eigene Bewaffnung, bis hin zu Kampfflugzeugen, Kampfhubschraubern und Panzern verfügen. Sie bieten ihre Leistungen völlig frei auf dem globalen Markt an und kamen bisher vor allem auf dem afrikansichen Kontinent zum Einsatz. So kann es bspw. zu Situationen wie im Krieg zwischen Eritrea und Äthiopien Ender der 1990er Jahre kommen, als Äthiopien von dem russischen Flugzeugbauer Sukhoi Kampfflugzeuge inklusive russischem Wartungspersonal und Piloten unter Leasingvertrag nahm und diese sich ihrerseits von der Luftwaffe Eritreas unter Vertrag genommenen russischen Piloten gegenüber sahen. Die PMCs wuchsen im vergangenen Jahrzehnt rasch, es entstanden wahrhafte Großkonzerne wie etwa DynCorp oder Kellogg, Brown & Root. Teilweise sind sie sogar an der Börse quotiert, kleinere Unternehmen wurden von größeren aufgekauft und eine wachsende Anzahl von militärischen "Dienstleistungen" in die Angebotspalette integriert. Eine Vorstellung über das Anwachsen dieses Sektors vermitteln die Relationen zwischen Soldaten und PMC-Mitarbeitern auf den Schlachtfeldern des vergangenen Jahrzehnts. Beim ersten Krieg gegen den Irak soll noch eine von hundert auf dem Schlachtfeld anwesenden Personen ein Angehöriger eines PMC gewesen sein, in Afghanistan eine von 50 und im aktuellen Irakkrieg soll es bereits einer von fünf oder sechs sein. Nie ist die Rolle der PMCs so ins Blickfeld gerückt wie im aktuellen Irakkrieg. Diese Entwicklung wurde durch verschiedene Faktoren begünstigt. Der Zusammenbruch des Ostblocks und das Ende des Ost-West-Konflikts hinterließen eine unipolare Welt mit einer einzigen militärischen Supermacht und Millionen hoch ausgebildeter arbeitsloser Militärspezialisten. Im Zuge der "Globalisierung" und des entfesselten Runs auf Märkte und Ressourcen nahm die Anzahl der militärischen Konflikte und Akteure weltweit zu, von denen kaum einer den klassischen Kriegen zwischen zwei Staaten entspricht. Zugleich nahm in den ungeschützten Trümmerfeldern gescheiterter Entwicklungsstrategien von Ost wie West der Bedarf Transnationaler Unternehmen nach privatem militärischem Schutz ihrer Anlagen und Geschäfte zu. Und auch die militärischen Sicherheitskonzepte der meisten Industriestaaten sowie der Nato wurden umgeschrieben und waren nicht mehr nur auf Landesverteidigung ausgerichtet, sondern auf eine weltweite schnelle Intervention und den globalen Schutz ihrer Interessen. Ein ideale Ausgangssituation für das Geschäft mit privaten Militärdienstleitungen. Rekrutierung von Söldnern aus den Diktaturen der Welt Eine expandierende Nachfrage nach militärischen Dienstleistungen hat im Irak dazu geführt, dass sowohl Newcomer als auch etablierte Unternehmen der Branche ihre Büros in Bagdad eröffnet haben. Rekrutiert wird allerdings weltweit. Bekannt ist die große Beteiligung von Söldnern aus Nepal und von den Fidschi-Inseln an internationalen Einsätzen von PMF. Nachdem sich aber die Gefährlichkeit der Aufträge im Irak herumgesprochen hat und Regierungen, wie etwa die der Philippinen, ihren Bürger offiziell abraten, sich für Einsätze im Irak zu melden, weichen PMF indes zunehmend auf andere Länder aus. Besonders beliebt scheinen dabei ausgemusterte Angehörige der Repressionsorgane ehemaliger lateinamerikanischer Diktaturen und des südafrikanischen Apartheidregimes. Wer aufgrund von Verbrechen nicht mehr für den offiziellen Militär- oder Polizeidienst geeignet ist, findet einen Job bei den unzähligen PMF. Diese suchen sogar gezielt nach entsprechendem Personal. So verlegte zum Beispiel Triple Canopy aus Lincoln, Illinois, seine Rekrutierungstätigkeit von den Philippinen nach El Salvador. Die Militärgeschichte des zentralamerikanischen Landes sei dafür, Firmensprecher Joe Mayo zufolge, durchaus ein Grund gewesen. Das auf Personenschutz für zivile Mitarbeiter der US-Behörden im Irak spezialisierte Unternehmen war auf der Suche nach Soldaten mit Spezialkräfteausbildung. In El Salvador, während des Bürgerkrieges zwischen 1981 und 1993 ein Exerzierfeld für Aufstandsbekämpfung, waren erprobte, von der US-Armee ausgebildete Todesschwadrone nicht schwer zu finden. Und so ist es auch ein ehemaliger US-Militär und früherer Ausbilder der Spezialeinheiten der Armee El Salvadors, der die Rekrutierungsgespräche eingefädelt hat. Der Mann, Teilhaber eines Sicherheitsunternehmens, der gegenüber der Presse anonym bleiben möchte, berichtet, dass 100 Rekruten bereits am 17. September 2004 in Richtung Irak aufgebrochen seien; weitere Gruppen sind seitdem gefolgt. In El Salvador verdienen Leibwächter 350 US-Dollar im Monat - Triple Canopy bietet ihnen 1 700 US Dollar. Generell variiert das Einkommen der PMF-Angestellten im Irak erheblich. Die jeweilige Höhe richtet sich nach Aufgabe, Ausbildungsstand und Herkunftsland. Ganz unten stehen die Iraker. Die PMF Erinys beispielsweise hat rund 15 000 Iraker als Wachpersonal für Erdölanlagen und Pipelines engagiert. Sie bekommen nur 150 US-Dollar im Monat.3 An die 3 000 US-Dollar im Monat verdienen Ex-Angehörige chilenischer Spezialtruppen, nepalesische Gurkhas, Kämpfer von den Fidschi-Inseln oder Südafrikaner. Werden sie für Spezialaufgaben eingesetzt, kann das Einkommen schon mal auf 6 000 bis 15 000 US-Dollar monatlich steigen. Äußerst zweifelhaft ist allerdings die Frage, wie die Qualitäten und die Biographien derartiger Mitarbeiter mit der lauthals proklamierten Aufgabe der Demokratisierung des Irak in Einklang zu bringen sein sollen. So verkündet das Unternehmen Blackwater USA - im Irak mit 450 Mitarbeitern vertreten, die besonders heikle Aufgaben übernehmen, darunter den Schutz für die Vertreter der amerikanischen Besatzungsmacht und der irakischen Übergangsregierung - auf seiner Webseite: "Wir haben die Leute, um jeden Auftrag auszuführen". Natürlich "überall in Unterstützung der Freiheit und Demokratie". Alle ihre Mitarbeiter arbeiteten "freiwillig", "um dem irakischen Volk Frieden und Demokratie zu bringen".4 Für die fragwürdige Demokratie von Blackwater arbeiten im Irak auch 122 ehemalige Angehörige der Armee Chiles, die wegen ihrer Verstrickung in Menschenrechtsverbrechen aus dem Dienst entlassen wurden. Jetzt sind sie über die uruguayische Firma Neskowin beschäftigt, die von José Miguel Pizarro geleitet wird, einem früheren Offizier der Pinochetarmee. Wie Pizarro der chilenischen Zeitung "La Tercera" erklärte, wirbt er nun auch Ex-Militärs aus Argentinien an. Ein Sprecher von Blackwater versicherte gegenüber der britischen Tageszeitung "The Guardian", die chilenischen Kommandos seien "sehr, sehr professionell". Ebenso auf Südamerika als Rekrutierungsfeld schwört der Irak-Großverdiener Halliburton. Das Unternehmen hat im Rahmen des Krieges Aufträge in Höhe von 1,7 Mrd. US-Dollar von der US-Regierung erhalten, darunter 710 Mio. US-Dollar davon für die Instandsetzung und den Betrieb der Ölproduktion. In der Türkei, Jordanien und Kuwait kümmert sich Halliburton für 390 Mio. US-Dollar um Unterkünfte und Logistik der US-Armee.5 Das Tochterunternehmen Kellogg, Brown & Root erhielt weitere Großaufträge für Wiederaufbaumaßnahmen, den Bau von Kriegsgefangenenlagern und logistische Dienstleistungen für die US Army. Halliburton setzt ausgerechnet speziell auf Kolumbien. Dort, wo Militärs die schrecklichste Menschenrechtsbilanz des gesamten Kontinents vorzuweisen haben, wo jährlich Tausende ermordet und Hunderttausende vertrieben werden, wirbt die südamerikanische Halliburton Latinoámerica um Mitarbeiter im "Sicherheitsbereich" für den Irak. Diese sollen Öl- und Gaspipelines sowie Mitarbeiter von Privatunternehmen in Bagdad, Mossul, Falludscha und Basra schützen. Während Firmensprecher diese Rekrutierungstätigkeit leugnen, sind die direkten Anwerber und einige, die an Rekrutierungsveranstaltungen teilgenommen haben, redseliger. Sie berichten von Zusammenkünften Anfang Dezember 2004 und einer 16köpfigen Gruppe, die Kolumbien im gleichen Zeitraum Richtung Irak verließ. Die kriegserprobten und US-trainierten Kolumbianer stehen hoch im Kurs: 7 000 US Dollar monatlich plus Lebensversicherung, Verträge für ein Jahr, verlängerbar um sechs Monate sowie alle drei Monate ein Kurzurlaub in einer europäischen Stadt ihrer Wahl werden ihnen geboten.6 Nur vorzeitig aussteigen dürfen sie nicht, denn dann müssen sie zur Strafe alle erhaltenen Gelder zurück zahlen. Die Aktivitäten der PMCs
Die Aktivitäten, die PMCs übernehmen sind breit gefächert. Sie reichen vom Betreiben militärischer Ausbildungscamps, wie es etwas die US-Firma Cubic tut, über die Ausbildung von Soldaten im In- und Ausland zur Organisierung der Besprühung von vermeintlichen Koka- und Schlafmohnpflanzungen in Lateinamerika, der Wartung von Kriegsgerät bis hin zum Bau und dem Management des US-Militärgefängnisses in Guantanamo. Grob lassen sich die Militärischen Dienstleister in drei Gruppen bzw. Tätigkeitsfelder einzuteilen: a) Ausbildung und Consulting Bezüglich der Ausbildung und des Consulting handelt es sich letztlich um einen privat organisierten Transfer staatlich generierten militärischen Know Hows. Teilweise eben in Situationen in denen Armeen nicht offen agieren können oder in denen eine direkte Militärpräsenz nicht gerne gesehen ist. So etwa als MPRI in Kroatien die Beratung der kroatischen Truppen in ihrer Militäroffensive zur Vertreibung von 200.000 Serben aus der Krajna und anschließend die Ausbildung der kroatischen Armee übernahm. Im Irak etwa übernimmt Dyncord die Ausbildung der neu geschaffenen Armee und Polizei. Der Vorteil für die US-Regierung liegt hier auch in der Ausweitung der eigenen Militärstandards und Normen, was eine Kooperation erleichtert. b) Dienstleistungen im Bereich Technik und Logistik Diese Dienstleistungen sind breit gefächert und reichen von der Zubereitung der Mahlzeiten für Soldaten bis zur Handhabe hochkomplizierter Waffensysteme. So versorgt Kellogg, Brown & Root (KBR), Tochterunternehmen von Halliburton, dessen ehemaliges Vorstandmitglied Dick Cheney heute Vizepräsident der USA ist, das US-Militär im Irak u.a. mit Lebensmitteln, Wasser und Treibstoff und übernimmt Waffentransporte. Darüber hinaus erhielt KBR weitere Großaufträge für Wiederaufbaumaßnahmen, den Bau von Kriegsgefangenenlagern und logistische Dienstleistungen für die US Army. Mutterkonzern Halliburton gehört im Irak zu den Großverdienern. Das Unternehmen hat im Rahmen des Krieges Aufträge in Höhe von 1,7 Mrd. US-Dollar von der US-Regierung erhalten, darunter 710 Mio. US-Dollar davon für die Instandsetzung und den Betrieb der Ölproduktion. In der Türkei, Jordanien und Kuwait kümmert sich Halliburton für 390 Mio. US-Dollar um Unterkünfte und Logistik der US-Armee.7 Dienstleistungen für die US Army im Irak bietet aber auch die Express- und Logistiktochter der Deutschen Post DHL. Das Unternehmen führt täglich vierzehn Flüge, mit jeweils 250 - 300 Tonnen Ladekapazität, in den Irak durch. Die Anzahl der DHL-Mitarbeiter im Irak stieg rapide von sieben auf 138 an. Zunächst bestand die zentrale Aufgaben von DHL in der Auslieferung der Post für die US-Soldaten, mittlerweile transportiert das Unternehmen verschiedenste Güter, die vom US-Militär und unter Vertrag stehenden Unternehmen gebraucht werden. Da verwundert es nicht, dass Paul Gillett, DHL-Country Manager im Irak, Südafrikaner und Ex-Militär ist. Doch nicht nur er, die meisten der 18 "ausländischen Experten" im irakischen DHL-Team haben einen militärischen Hintergrund. Zusätzlich wurde eine Gruppe ehemaliger britischer Soldaten engagiert, die von einem "Sicherheitsmanager" koordiniert auf das Geschäft der Posttochter aufpassen. Auch im Hochtechnologiebereich ist die Beschäftigung von Fachpersonal privater Unternehmen von zentraler Bedeutung. Immer mehr Hersteller von Kriegsgerät liefern die Experten zur Bedienung und Wartung desselben gleich mit.Somit können auch komplizierte Waffensysteme sofort zum Einsatz kommen, ohne dass zunächst noch Soldate dafür ausgebildet werden müssen. Angesichts der rapiden Weiterentwicklung von Militärtechnologie stehen die zivilen Angestellten der Entwickler von Krieggeräten eindeutig im Vorteil gegenüber Militärs bezüglich ihres Fachwissens. So wurden die im Irak eingesetzten Predator-Drohnen von Zivilpersonal bedient. Ebenso liefern Unternehmen wie Lockheed Martin, Northrop Grumman für der Betrieb ihrer Waffensysteme notwendiges Personal, Mechaniker und Techniker, gleich mit. Und aus Lateinamerika ist bspw. Bekannt, dass sämtliche auf dem Kontinent von der USA betriebenen Radarstationen von PMCs betrieben werden. c) Kampfeinsätze. Der Einsatz von PMCs in Kampfsituationen hat im Irak im Vergleich zu vorherigen Konflikten und Kriegen stark zugenommen. Die vermeintliche Nicht-Beteiligung von PMCs an Kampfhandlungen bzw. am unmittelbaren Krieggeschehen ist immer verschwommener. Etwa wenn PMCs formal als "Sicherheitsunternehmen" für "Sicherheitsaufgaben" engagiert werden, die Sicherheitsaufgaben aber darin bestehen in einer Kriegssituation militärische Ziele und sogar Militärs vor Feindangriffe militärische zu schützen. Als z.B. irakische Milizen am 4. April 2004 das US-Hauptquartier in Nadschaf angriffen, dauerte das Abwehrgefecht vier Stunden, die Verteidiger schossen mit Maschinengewehren und 40mm-Granaten - doch in den Berichten des US-Militärs findet sich kein Hinweis auf die Ereignisse. Der Grund: Es waren überhaupt keine Militärs an dem Gefecht beteiligt; Mitarbeiter des PMC Blackwater USA hatten den Angriff abgewehrt.8 Bis zum Irakkrieg gehörten direkte Kampfeinsätze eher zur Ausnahme. Eine vermittelte Beteiligung kam, wie bereits beschrieben, zwar vor, war aber meist an Aufgaben in den Bereichen Logistik bzw. Consulting gekoppelt. Oder aber es handelte sich um verdeckte militärische Kampfhandlungen, die Bestandteil der Verträge für Sicherheitsdienstleistungen mit Rohstoffkonzernen waren (siehe etwa Kolumbien, Kongo, Angola u.a.). Im Irak übernehmen PMCs hingegen auch vermehrt direkte Kampfaufträge. So etwa das Unternehmen Blackwater USA. Angehörige von Blackwater USA waren in Falluja an Feuergefechten und bewaffneten Evakuierungen von verletzten US-Soldaten aus Kampfsituationen beteiligt. Und Spezialeinsatzkräfte der PMC, die auf 1.500 $ Sold täglich kommen, übernahmen in der von Widerstandskräften kontrollierten Stadt Aktionen "hinter den feindlichen Linien". Doch auch viele Militärgefängnisse werden von Privatfirmen betrieben und sogar Verhörspezialisten und Dolmetscher werden über PMCs angestellt. Sollte es jemand wundern, warum bezüglich der Foltervorfälle im Abu-Ghraib-Gefängnis im Irak nur zehn Soldaten angeklagt wurden, so ist die Erklärung einfach. Ein Großteil der Verhöre und auch der Gefängnissicherheit oblag Mitarbeitern der privaten Militärunternehmen Caci und Titan. Gegen diese geht die US-Regierung juristisch nicht vor. Einige Anwälte und Menschenrechtsorganisationen in den USA versuchen im Namen irakischer Kläger und mit irakischen Zeugen gegen Mitarbeiter der beiden Firmen zu klagen. Die umfassende Tätigkeit der privaten Militärdienstleistungsunternehmen im Irak zeigt, dass die Privatisierung des Krieges längst weit in den Bereich der militärischen Kampfhandlungen vorgedrungen ist. Die "neuen Söldner" verrichten bereits heute einen Großteil der Kriegführung. Für diese Tätigkeiten werden weiterhin Soldaten benötigt, die sich im Geschäft des Krieges auskennen; der Kurswert ehemaliger Angehöriger von Militärdiktaturen wird demnach weiter steigen. Dass jedoch gerade mit ihrer Hilfe der Aufbau von Demokratie gelingen kann, glaubt man wahrscheinlich nur noch im Pentagon. Die PMCs hören die Bezeichnung "inoffizielle Armee" nicht gerne. Sie nennen sich lieber Private Guards, Risk Manager, Security Assistants oder ähnliches, die keinesfalls die regulären Soldaten ersetzen, sondern "Sicherheitsaufgaben" wahrnehmen und nur zu ihrer Verteidigung militärisch agieren. Die Realität sieht freilich anders aus. Gemäß der Strategie der Truppen der "Koalition der Willigen", die sich im Wesentlichen in Militärcamps verschanzt halten und hin und wieder Luftbombardements oder massive "Strafexpeditionen" mit großem Militäraufgebot in Städten und Stadtvierteln unternehmen, die nicht gemäß ihren Vorstellungen agieren, ist die Rolle der PMCs immer stärker gewachsen und ihre Tätigkeit riskanter geworden. In den ersten zwölf Tagen des April 2004, als die irakischen Widerstandskämpfer ihre Angriffe verstärkten, gab General Mark Kimmit die Anzahl der getöteten US-Soldaten mit 70 an. In der gleichen Zeit sollen aber bis zu 80 US-amerikanische PMC-Angestellte umgekommen sein.9 Gesamtzahlen gibt es nicht. Die in Falludscha am 31. März 2004 getöteten und anschließend von einer Menschenmenge durch die Straßen geschliffenen vier US-Amerikaner wurden in den Medien zunächst als Zivilisten dargestellt. Tatsächlich handelte es sich um vier Krieger der PMC Blackwater USA, die einen Transport eskortierten. Ehrenwerte Unternehmer oder Dogs of War - Das Beispiel südafrikanischer Firmen und Söldner Aus Südafrika wiederum sollen einige Tausend Söldner im Irak tätig sein. Sie stammen überwiegend aus den Sicherheitsdiensten und Sondereinheiten der Armee des ehemaligen Apartheidregimes (wie etwa Bataillon 32, Vlakplaas und der Eliteeinheit Koevoet), die bis 1990 in Namibia Militäroperationen gegen Regimegegner durchführten. Die Söldner stehen im Dienste britischer und südafrikanischer Sicherheitsunternehmen. Zwar müssen gemäß des südafrikanischen Söldnergesetzes von 1998 eigentlich alle Unternehmen für Aktivitäten im Bereich der "internationalen Sicherheit" eine Genehmigung des Nationalen Komitees für Konventionelle Waffenkontrolle einholen, doch das Gesetz lässt einige Schlupflöcher offen. Da nur solche südafrikanischen Staatsangehörigen und Unternehmen eine Genehmigung benötigen, die vorhaben, international militärisch zu agieren, deklarieren die Unternehmen ihre Aufgaben nicht als militärisch, sondern als "Sicherheitsdienste". Im Januar 2004 wurden im Irak durch eine Bombenexplosion Deon Gouws und François Strydom, beide Angestellte der PMF Erinys International, getötet. Sie waren zur Zeit des Apartheidsregimes in den Sondereinheiten Vlakplaas und Koevoet aktiv gewesen. Gouws hatte bei den Anhörungen der Wahrheitskommission in den 90er Jahren zugegeben, an mindestens einem Anschlag auf einen Regimegegner beteiligt gewesen zu sein und zwischen 40 und 60 Häuser von Oppositionellen niedergebrannt zu haben.10 Und Gray Branfield, ein Angestellter der Hart Group, der in Kut getötet wurde, hatte 1985 einen blutigen Überfall auf Exilanten des ANC in Gabor, der Hauptstadt Botswanas, geplant, bei dem vierzehn Menschen getötet wurden.11 Erinys International unterhält im Irak eine Privatarmee, die im Kern aus 1 500 Südafrikanern besteht und 14 000 irakische Wachleute beschäftigt. Die südafrikanischen Spezialisten sind mit Schnellfeuergewehren ausgerüstet und verfügen über Luftlandeverstärkung. Die Firma wurde vom britischen Ex-Offizier Alastair Morrison gegründet und hat vier Direktoren, drei von ihnen leben in Südafrika. Die Büros des Unternehmens befinden sich in Midrand in Südafrika und in Dubai. 2003 wurde ein Büro in Großbritannien und wenig später auch eines in Bagdad eröffnet. Erinys International unterzeichnete einen Vertrag über 39,5 Mio. US-Dollar zur Ausbildung von irakischen Sicherheitskräften zum Schutz der Öl-Pipelines. Den Schutz von Pipelines übernahm Erinys auch schon für BP in Kolumbien und für andere Auftraggeber in Angola, im Nigerdelta und in Ghana.12 Mit von der Partie ist auch die südafrikanische Firma Meteoric Tactical Solutions, die von der britischen Entwicklungshilfebehörde Department for International Development engagiert wurde, um Leibwächter und Fahrer für den kleinen Personalstab der Behörde im Irak zu stellen. Zwei der Firmeneigner wurden im März 2004 gemeinsam mit dem zwielichtigen britischen Ex-SAS-Kämpfer Simon Mann verhaftet. Lourens "Hecky" Horn, der noch wenige Monate zuvor einen Vertrag über den Einsatz im Irak mit der britischen Regierung abgeschlossen hatte, und Simon Mann wurde vorgeworfen, in einen Putschversuch in Äquatorialguinea verwickelt zu sein. Die Sicherheitskräfte des Flughafens von Harare in Simbabwe hatten eine Boeing 727 beschlagnahmt und 65 Söldner verschiedener Nationalität verhaftet. In dem Flugzeug befanden sich 61 AK-47-Sturmgewehre, 45 000 Schuss Munition, 160 Granaten und 1000 Schuss panzerbrechende Munition. Die Boeing sollte nach Äquatorialguinea weiterfliegen, um sich mit einem anderen Söldnerkommando zu treffen. Ihr Einsatz verfolgte das Ziel, den Präsidenten Theodore Obiang Nguema zu stürzen und einen exilierten Oppositionsführer an seine Stelle zu setzen. Verantwortlich für die Operation zeichnete der 48jährige südafrikanische Waffen- und Diamantenhändler Nick Dutoit und der besagte Simon Mann. Simon Mann hatte zuvor eine Führungsposition in dem mittlerweile aufgelösten südafrikanischen Söldnerunternehmen Executive Outcome. Aus diesem ging die PMF Sandline hervor, die Simon Mann gemeinsam mit Anthony Buckingham und dem Ex-SAS-Mitglied Tim Spicer gründete. 1997 wurde Sandline von der britischen Regierung unter Vertrag genommen, um in Sierra Leone zu intervenieren und das UN-Waffenembargo zu umgehen. Eine maßgebliche Rolle spielte dabei Tim Spicer. Ein Jahr zuvor waren Spicer und Sandline in schwere Bedrängnis gekommen, als sie in einem undurchsichtigen Deal engagiert wurden, um in Papua-Neuguinea illegal die Rebellenarmee von Bouganville zu bekämpfen, die sich gegen den zerstörerischen Kupferabbau zur Wehr setzt. Dennoch erhielt Spicer mit seinem Mitte 2003 gegründeten neuen Unternehmen Aegis Defense Services von der US-Armee einen Großauftrag mit einem Volumen von 293 Mio. US-Dollar. Das Unternehmen stellt für verschiedene am Wiederaufbau des Irak beteiligte Firmen den Schutz und koordiniert die Arbeit der gesamten PMF in diesem Bereich. Privatisierung aus Gründen der Kostenersparnis? Die Privatisierung militärischer Dienstleistungen folgt - gemäß des offiziellen Diskurses - der Kostenrationalisierung. Laut neoliberaler Parameter soll der Markt Leistungen grundsätzlich zu besseren Preisen anbieten können, als der Staat. Ob im Outsourcing von Militäraufgaben tatsächlich der viel beschworene ökonomische Vorteil liegt, ist allerdings ausgesprochen fraglich. Die zum Einsatz kommenden Waffen werden entweder vom Auftraggeber angeboten oder demselben in Rechnung gestellt. Die Auswahl der Rekruten und Ausbildung der Militärs bleiben Aufgabe der nationalen Armeen und werden nicht von PMCs übernommen. So kostet zum Beispiel die 18monatige Ausbildung eines US-amerikanischen Green Beret rund 250 000 US-Dollar. Wenn dieser Soldat anschließend zu einer PMF wechselt, ist mindestens das Dreifache des vorherigen Lohnes fällig - und angesichts der guten Bezahlung wechseln immer mehr Profis zu den Privaten. Zugleich werden die vermeintlichen finanziellen Einsparungen auch durch andere Geschehnisse in Zweifel gestellt. PMCs sind als Unternehmen darauf ausgerichtet den größtmöglichen Profit bei geringstem Einsatz zu erwirtschaften. Damit gerät die Frage des Ausmaßes an "gelieferter" Sicherheit zwangsläufig zu einer Kosten-Nutzen Rechnung und damit wird es von einem Allgemeingut zu einer Frage der Finanzstärke. Sicherheit ist nicht mehr für jeden, sondern wird durch Angebot und Nachfrage bestimmt. So soll die Halliburton Tochterfirma Kellogg, Brown & Root (KBR) im Zuge der Balkaneinsätze nicht ausreichende Leistungen geboten haben. KBR hatte im Balkankrieg sieben Verträge mit der US Army abgeschlossen, bei vier von ihnen sollen die in Rechnung gestellten Summen zu hoch gewesen sein. Die restlichen drei Verträge wurden schließlich anderen Firmen übertragen bzw. von der US Army selbst ausgeführt. Das scheint kein Einzelfall. Im Irak berechnete Halliburton über einen Vertrag mit der KBR der US Army mehrfach überhöhte Benzinkosten. Anstatt der Kostenersparnis dient das Outsourcing im Kontext der neuen Militärdoktrin primär dazu, mehrere Kriege gleichzeitig führen zu können und Militäreingriffe der öffentlichen Kontrolle zu entziehen. Kontrolle der Aktivitäten von PMCs Wenn die demokratische und parlamentarische Kontrolle transnationaler und internationaler Aktivitäten in anderen Sektoren unter den von der Globalisierung vorgegebenen Bedingungen bereits extrem erschwert wurden, trifft dies auf den Geschäftszweig der PMCs in verstärktem Maße zu. Nationale Kontrollmechanismen verschwinden, bzw. entwickeln sich nicht im gleichen Maße, wie Internationalisierung und Privatisierung, während keine internationalen Kontrollmechanismen entstehen. Regierungen und damit auch das Militär sind dem Parlament gegenüber Rechenschaftspflichtig, Privatfirmen nicht. Sie sind es nur gegenüber ihrem Auftraggeber. So lassen sich durch die Nutzung von PMCs auch versteckte Auslandseinsätze durchführen. Da nur Aufträge mit einem Volumen von mehr als 50 Millionen Dollar dem US-Senat vorgelegt werden müssen, überschreiten Aufträge an PMCs so gut wie nie diese Summe, so können sie jeder demokratischen Kontrolle entzogen werden. Das Pentagon verfügt mit dem Einsatz von PMCs in zahlreichen Regionen (wie etwa Kolumbien) auch über eine direkte Kontrolle und einen direkten Zugriff auf das Kampfgebiet, während es gleichzeitig Fragen oder Kritik zurückweist, da es sich um Privatunternehmen handelt. Die Unternehmen selbst wiederum unterliegen einer Schweigepflicht. Die Beteiligung von Zivilisten an Kampfhandlungen und ihr Status, bringt u.a. weitreichende kriegsvölkerrechtliche Probleme mit sich. Es wird ein Rahmen weitgehender Straflosigkeit organisiert. Können Militärs für ihre Handlungen vor die Militärjustiz gestellt werden, so ist das im Fall der PMC-Mitarbeiter nicht möglich. Sie können nur vor der Ziviljustiz angeklagt werden, die ist aber in den meisten Einsatzgebieten entweder nicht existent bzw. funktionsfähig oder nicht an einer Verurteilung interessiert. Zusätzlich koppeln die meisten PMCs ihre Einsätze an einen Vertrag mit den Institutionen des Landes in dem der Einsatz vorgenommen wird, der ihnen Immunität zusichert. Das bedeutet das schwere Verbrechen ungestraft bleiben. So etwa als die US-amerikanische PMC Air Scan 1998 im Rahmen der Bodenüberwachung aus der Luft einer bedeutenden Erdölpipeline in Kolumbien die Bombardierung des Dorfes Santo Domingo mit 18 zivilen Toten zu verantworten hatte oder als Angestellte der Northrop Grumman Tochter Aviation Development, die die US-Radaranlagen in Peru betreiben, 2001 ein ziviles Kleinflugzeug einer US-amerikanischen Missionarin zum Abschuss frei gaben. Gegenüber der Öffentlichkeit bietet der Einsatz von PMCs große Vorteile. Regierungen müssen sich bei unangenehmen oder illegalen Verwicklungen oder wenn es zu Toten oder Verletzten bei den Einsätzen kommt nicht verantworten, da es sich ja nicht um Angehörige der Streitkräfte handelt. Miles Frechette, ehemaliger US-Botschafter in Kolumbien, sagte dazu: "Es ist natürlich sehr praktisch Einsatzkräfte zu haben, die nicht Teil der US-Streitkräfte sind. Wenn jemand umkommt oder was auch immer geschieht, kann man sagen es war kein Angehöriger der Streitkräfte. Denn niemand will amerikanische Militärangehörige sterben sehen." . So werden im Irak bspw. auch die Statistiken gefallener Militärs niedrig gehalten. Die schätzungsweise mindestens 500 bis 1000 gefallenen Angehörigen von PMCs tauchen weder in Militär- noch in anderen Statistiken auf. Viele der in Medien und US-Erklärungen als "Zivilisten" benannten Opfer von Anschlägen, Angriffen und Entführungen, sind nur formal Zivilisten. In Wahrheit handelt es sich um Angehörige verschiedenster Militärischer Dienstleister. So etwa auch die in Falludscha am 31. März 2004 grausam getöteten vier US-Amerikaner, die in den Medien zunächst als Zivilisten dargestellt wurden. Tatsächlich handelte es sich um vier Krieger der PMC Blackwater USA, die einen Transport eskortierten. Es entwickeln sich zugleich auch zweifelhafte Kooperationen zwischen Nationalstaaten und Transnationalen Konzernen auf militärischem Bereich in der gemeinsamen Nutzung und Finanzierung von PMCs in Einsatzgebieten (siehe etwa Kolumbien, Angola, Irak u.a.). Der schnelle Zugriff auf Militärexperten jeder Art macht es auch möglich wirtschaftliche Macht noch schneller als bisher in militärische Macht und ökonomische Vorherrschaft zu verwandeln. Was zahlreiche Transnationale Konzerne bereits zur Strategie gemacht haben. Die Beispiele Afghanistan und Irak zeigen allerdings deutlich, dass die Vorstellung des vollends automatisierten Krieges, der totalen militär-technologischen Übermacht und dadurch eines schnellen "sauberen" Sieges ohne Verluste auf der eigenen Seite, ein Traum bleibt. Selbst der Einsatz der modernsten Kriegsmaschinerie der USA und einer Vielzahl von hochspezialisierter PMCs vermochte die Situation weder zu befrieden, geschweige denn zu kontrollieren. Nicht einmal in der völlig zerstörten Stadt Fallujah konnten die USA ihrer endgültigen Sieg über den Gegner Feiern.
Abschließen möchte ich mit dem Hinweis auf ein grundlegendes Problem bezüglich des Einsatzes von PMCs: |